Auszug - Arbeitsplanung 2013 - welche der Maßnahmen wurden umgesetzt, welche Maßnahmen stehen noch aus  

Nach einleitenden Worten des Vorsitzenden verteilt StR Krüger in Fortschreibung der bisherigen, an die Ausschussmitglieder verteilten Unterlagen die Tischvorlage zur Umsetzung „Arbeitsplanung / Intracting für das Kalenderjahr 2013“, die im einzelnen von Herrn Graske erläutert wird und dem Protokoll anhängig ist.

Vom Ergebnis könne zusammenfassend gesagt werden, Grundlage dessen, was im Jahr 2013 geschah, war die vom Bezirksamt beschlossenen Arbeitsplanung mit den dort festgelegten Prioritäten. Klar war, es gebe eine Diskrepanz zwischen personellen Ressourcen und Arbeitsvolumen. Daraus folgte die Prioritätensetzung.

BV Oltmann schlägt vor, die Thematik nochmals auf die nächste Tagesordnung zu nehmen, um die Gelegenheit zu haben, in die Unterlagen zu schauen und nochmals in den Fraktionen zu beraten. Des Weiteren stellt sich für ihn die Frage, wie die Maßnahmen Gustav-Heinemann- sowie Luise-Henriette-Schule gemanagt werden.

BV Rimmler wirft die Frage auf, ob vom Bezirksamt die Möglichkeit praktiziert werde, Bauvorschüsse an Firmen zu geben.

Nur in Ausnahmefällen werden sogenannte Sicherungsübereignungsverträge ausgestellt, die jedoch nicht als Instrument der Finanzsteuerung genutzt werden, da sie Risiken für Berlin beinhalten, so Herr Garske mit weiterführenden ausführlichen Informationen.

In puncto Luise-Henriette-Schule teilt Herr Garske mit, man habe die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geprüfte Vorplanungsunterlage erhalten. Der Kostenrahmen habe sich von ursprünglich 16,4 Mio. Euro auf 17 Mio. Euro durch geänderte Standards im Schulbau im Land Berlin erhöht; Herr Garske informiert eingehend über die Gründe. Zzt. werde die Bauplanungsunterlage gefertigt, man rechne mit der Fertigstellung im März/April 2014. Danach gehe sie zur Prüfung an die Senatverwaltung für Stadtentwicklung. Ziel sei, mit der Baumaßnahme im Jahre 2015 zu beginnen. Bis zu diesem Zeitpunkt finden weiterhin Sicherungsmaßnahmen innerhalb der Schule statt, um den Unterricht zu gewährleisten.

Betreffend Gustav-Heinemann-Schule befinde sich der Architektenwettbewerb in der konkreten Vorbereitung, die Veröffentlichung der EU sei geschehen, die Preisgerichtentscheidung sei voraussichtlich im Juni 2014.

Weiterführend bezieht Herr Garske, auf die skeptische Äußerung von BV Seltz, Stellung zu dem aufgestellten Kostenrahmen i. H. von 26 Mio. Euro.

Der Baubeginn soll im Jahr 2016 erfolgen; man rechne mit einer Bauzeit von 20 bis 22 Monaten. Weitere Kostenrisiken werden in den Freianlagen gesehen, da diese ebenfalls saniert werden müssen. Bei vorsichtiger Schätzung liege der Orientierungswert bei 500.000 Euro.

Weitere tiefgreifende Nachfragen der BV Seltz (EU-Ausschreibung), Oltmann (Umgang mit dem alten Standort) sowie BD Kruse (Eigenbau seitens des Bezirks) werden von Herrn Garske hinreichend beantwortet und von StR Krüger ergänzt.

Der Vorsitzende teilt auf Hinweis von BV Oltmann mit, man werde die Arbeitsplanung für das Jahr 2014 auf die TO der Februar-Sitzung (spätestens März) nehmen.

Eine Prioritätenveränderung im Jahr 2014 zeichne sich nicht ab, so StR Krüger erläuternd auf Nachfrage von BV Oltmann. Hinsichtlich Berücksichtigung anderer Bereiche bemerkt Herr Garske u. a., der Bereich Schule sei gesondert etatisiert; somit sei politisch der Schwerpunkt gesetzt. Der Bereich Bibliotheken hatte im Raum der baulichen Unterhalten, mit Einführung der RFID–Technik, einen Schwerpunkt in den Jahren 2011/12.

Auf Nachfrage von BD Kruse zur Quadratmeterzahl einer durchschnittlichen Bibliothek teilt Herr Garske u. a. mit, es gäbe Standard-Raumprogramme die angesetzt werden. Für eine Mittelpunktbibliothek rechne man mit einer Hauptnutzfläche von 1.500 qm; eine Bezirkszentralbibliothek habe eine reine Programmfläche von 3.000 qm.

Der TOP 5 wurde mitberaten.

Abstimmungsergebnis: