Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 17.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Zunächst verteilt Bezirksstadtrat Schworck die Druckexemplare des

Zunächst verteilt Bezirksstadtrat Schworck die Druckexemplare des

Berichtes aus der Verwaltung an die Ausschussmitglieder.

Bezirksstadtrat Schworck erläutert die einzelnen Punkte aus dem  Bericht der Verwaltung, der Bericht wird dem Protokoll beigefügt.

 

1.       Bericht über die Einführung der Zweckentfremdungsverbot im Bezirk. Dem Bezirk werden für die Aufgabe 1 bis 2 Stellen zur Verfügung gestellt. Diese Stellen werden im Bereich des Wohnungsamtes angesiedelt und sollen der Einhaltung des Zweckentfremdungsverbotes dienen.

2.       Bericht über die durchgeführten Fahrradkontrollen, Jahresbedingt ist ein Rückgang der Kontrollen festzustellen.

3.       Bericht über die erfolgreiche Einführung des Maerkers im Bezirk Tempelhof/Schönbeberg. Seit der Freischaltung des Maerkers gabt es ca. 300 Meldungen der Bürger. Die große Vielzahl der Meldungen durch Bürger/ Bürgerrinnen führte zu einem Gesprächsbedarf zwischen dem Bürgeramt und dem Grünflächenamt. In diesem Gespräch soll der weitere Umgang mit den Meldungen der Bürger festgelegt werden.

4.       Bericht zur Maaßenstraße. Das Ordnungsamt konnte bei den letzten Kontrollen keine Einhausungen und Heizpilze mehr feststellen. Nur noch ein Geschäft hat bisher die geforderten Auflagen nicht erfüllt. Das Bild in der Maaßenstraße hat sich aus Sicht des Bezirksamtes verbessert.

 

Nach der Vorstellung des Berichtes aus der Verwaltung gab es vereinzelte Nachfragen, zu den oben aufgeführten Punkten. Nach der Beantwortung dieser Fragen wurde der Bericht aus der Verwaltung abgeschlossen.

 
 

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