Auszug - Prioritätenliste Schulen für die überbezirkliche Dringlichkeitsliste (Wunsch der SPD Fraktion)  

In diesem Zusammenhang erfolgt die Beratung über die DS 0870/XIX - neu aufgenommener TOP 4.1.

BV Seltz informiert über die im Hauptausschuss vorgetragene Liste, mit 14 genannten Schulen, die geeignet seien, auf die überbezirkliche Dringlichkeitsliste zu kommen. Er bittet um Bekanntgabe der Schulen, um Nennung des spezifischen Schadensbildes respektive die Entwicklungsperspektive und in welche Priorität das Bezirksamt die Schulen melde.

Da diese Liste aktuell nicht vorliege, bittet er vorerst um Mitteilung der drei erstgenannten Schulen sowie einen kurzen Überblick über die spezifische Fragestellung der 1. Gemeinschaftsschule, die bereits vom Bezirksamt gemeldet wurde.

Ergänzend dazu stellt sich für BV Schneller die Frage nach den Kriterien.

StR Krüger unterbreitet den Vorschlag, zum Januar 2014 die Prämissen und die einzelnen Stufen, die zur haushaltstechnischen Vorbereitung notwendig seien, dem Ausschuss vorzustellen. Zur vorgetragenen Liste bemerkt er, die Gustav-Heinmann-Oberschule sei nunmehr in der gezielten Zuweisung mit einem Betrag i. H. von 26 Mio. Euro enthalten. Bei der Luise-Henriette-Oberschule seien die Voraussetzungen für eine Aufnahme, jedoch nicht für eine finanzielle Sicherung gegeben. Wichtig sei, im Bezirksamt wurde festgelegt, dass im kommenden Jahr für die 1. Gemeinschaftsschule die entsprechenden Vorbereitungen getroffen werden, die notwendigen Zahlen und Daten aufzuliefern, um die entsprechenden Anmeldungen vorzunehmen. Die 1. Gemeinschaftsschule sei auf dem dritten Rang mit den angezeigten 26/27 Mio. Euro.

Herr Garske ergänzt den Aspekt Schulstrukturreform und –umbau und weitere Aspekte hinsichtlich der Frage, wie gehe man mit bestehenden Gebäuden um, wenn es eine Rolle spielt.

Seitens einer Vertreterin der GEV der 1. Gemeinschaftsschule wird auf die immer noch nicht abgeschlossene Fenstersanierung aufmerksam gemacht.

StR Krüger bezieht eingehend Stellung dazu und äußert abschließend, die Fenstersanierung sollte nicht mit der Planungsmaßnahme in Verbindung gebracht werden.