Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokolle der 15. und 16. Sitzung)  

Das Protokoll der 15. Sitzung vom 24.09.2013 wird ohne Einwand genehmigt.

Zum Protokoll der 16. Sitzung liegen einige Anmerkungen von Frau Schneider - Beauftragte für Menschen mit Behinderung – vor, die auf Vorschlag des Vorsitzenden dem heutigen Protokoll als Anlage beigefügt werden.

BV Seltz gibt den Hinweis, er stimme dem ausnahmsweise zu, doch bleiben Änderungswünsche ausschließlich den Ausschussmitgliedern vorbehalten.

Das Protokoll der 16. Sitzung wird somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis: