Auszug - Festlegung der endgültigen Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Schulleiter Herrn Wüsthof vom Paul-Natorp-Gymnasium und Herrn Minske vom Rheingau-Gymnasium, ferner Herrn Ohly - GEV – , Herrn Sterczyc – Elternvertreter Paul-Natorp-Gymnasium – sowie vom Bezirksamt, StR Krüger und der Verwaltung, Herrn Garske.

Zur Tagesordnung schlägt der Vorsitzende vor, den TOP 7 vorzuziehen und hinter TOP 3 zu behandeln.

Des Weiteren wurde den Fraktionen das Vorliegen einer überwiesenen Drucksache – DS 0870/XIX – mitgeteilt. Diese wurde in der BVV am 20.11.2013 an den Ausschuss überwiesen und konnte demzufolge nicht in die Tagesordnung aufgenommen werden.

Der Vorsitzende bittet, die Drucksache heute mitzuberaten, ansonsten könne die Beratung erst in der Januar-Sitzung erfolgen.

Die Ausschussmitglieder stimmen den Änderungswünschen ohne Einwand zu.

BV Seltz bittet um Mitteilung und Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes hinsichtlich einiger Grundstücke, die dem Liegenschaftsfonds übergeben werden sollen.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Thematik unter TOP 9 - Verschiedenes - aufzurufen.

Dem stimmen BV Seltz und die übrigen Mitglieder des Ausschusses zu.

Zu TOP 9 – gemeinsame Tagung mit dem JHA, bittet BV Rimmler um Themenmitteilung.

Dieses Anliegen wurde seitens der Vorsitzenden des JHA zur Thematik „bauliche Situation der Jugendeinrichtungen“ an den Vorsitzenden herangetragen. Der Ausschuss müsse sich nunmehr zu der Idee einer gemeinsame Sitzung positionieren.