Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende BV Jahnke teilt mit, dass alle TO Punkte unter 4. unter den Fraktionen vorbesprochen und abgestimmt worden sind.
BV Rimmler weist darauf hin, dass ihm von BV Olschewski kein Signal zur Blockabstimmung vorliegt.
Des Weiteren wird darum gebeten, dass die Drucksachen 798, 800 und 454 vertagt werden sollen.
Nach eingehender Diskussion wird festgelegt, dass keine Blockabstimmung stattfinden soll, sondern jeder Tagesordnungspunkt einzeln aufgerufen und beraten wird.
Da Stadträtin Fr. Dr. Klotz zum Ausschusstermin nicht anwesend ist, wird sie durch Hr. Stadtrat Krüger in dieser Sitzung vertreten.