Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Der Ausschuss genehmigt das vorliegende Protokoll der 16. Sitzung. Mit Bezug zum ebenfalls vorliegenden Protokoll der 17. Sitzung ergänzt Herr Penk, dass die Drucksache Nr. 0763/XIX „Handel[n] verbindet“ vertagt wurde und im November erneut zur Beratung aufgerufen werden soll. Ebenfalls zum Protokoll der 17. Sitzung ergänzt der Vorsitzende, dass auch seitens der CDU-Fraktion ein Fragenkatalog zu dem Kapitel der Wirtschaftsförderung im Haushaltsplan erarbeitet und in der 17. Sitzung beraten wurde. Mit diesen ergänzenden Anmerkungen wird das Protokoll der 17. Sitzung ebenfalls genehmigt.