Auszug - - Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich  

Nach einleitenden Worten des Vorsitzenden erteilt dieser Frau Martins Samuel – Leiterin des Jugendcafé – das Wort. Zuvor wurde ihr, seitens des Ausschusses - ohne Einspruch – das Rederecht erteilt.

Frau Martins Samuel berichtet nochmals persönlich über das Jugendcafé sowie den Wunsch einer Terrasse. Ein diesbezügliches Schreiben von ihr an Herrn Garske ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

BV Schneller macht deutlich, sie halte die Summe von 15.000 € für eine einfache Terrasse für zu hoch und stellt die Frage nach weiteren Angeboten.

Herr Garske teilt u. a. mit, es liege noch ein Angebot in Höhe von 10.000 € vor, welche jedoch schon einige Jahre alt sei. Die 15.000 € seien von ihm geschätzt, bezogen auf die große Fläche und die ihm bekannten Anforderungen.

In der sich anschließenden Erörterung der Thematik werden u. a. die Bauunterhaltungsmittel angesprochen. Des Weiteren bemerkt StR Krüger u. a., der Titel sei nicht auskömmlich zu dem, was gemacht werden müsse. Letztendlich müsse die Prioritätensetzung von der BVV getroffen werden. Sollte man sich für die Terrasse entscheiden, müsse natürlich eine andere Maßnahme entfallen.

Seitens des Vorsitzenden wird vorgeschlagen, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren, in dem das Bezirksamt gebeten werde, nochmals neue Angebote einzuholen.

BV Waldt spricht, mit erklärenden Hinweisen, gegen einen Prüfauftrag.

BD Kaminski bittet, im Rahmen einer eventuellen Prüfung auch die Möglichkeit von Einrichtungen zu prüfen, die beschäftigungsfördernde Maßnahmen anbieten.

BV Seltz macht auf die bereits vorliegende Beschlussempfehlung des Ausschusses aufmerksam.

Herr Garske bringt zum Ausdruck, man habe bei der Zusammenarbeit mit überwiegend sozialpädagogischen Zielsetzungen dienenden Bauleistern schlechte Erfahrungen gemacht. Hingegen gute Erfahrungen machte man mit dem OSZ in Spandau. Allerdings sei hier die Bedingung, das OSZ dürfe keine Preisunterbietungen von warenüblichen Preisen vornehmen; Herr Garske gibt erklärende Hinweise dazu.

BV Seltz gibt die Überlegung von Haftungsproblemen und Versicherungsfragen zu erkennen und demzufolge den Hinweis, dass der Bezirkshaushalt diese Maßnahme nicht hergebe.

Der Vorsitzende kommt zu dem Schluss, der Antrag habe sich durch die, bereits vom Ausschuss gefasste, Beschlussempfehlung erledigt. Das Bezirksamt werde gebeten, dem Kinder- und Jugendparlament entsprechend Mitteilung zu geben.

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.

Abstimmungsergebnis: