Auszug - Mitteilungen  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 30. Sitzung des Hauptausschusses. Er begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und merkt an, dass sich der Leiter der Serviceeinheit Personal und Finanzen, Herr Hennings, im Urlaub befindet. Ferner bringt er die an ihn herangetragenen Änderungsempfehlungen zur Tagesordnung ein, d. h., auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, mit dem Einverständnis der Fraktion der CDU wurde TOP 7 von der Tagesordnung genommen. Den Geschäftsführern des Kita-Eigenbetriebes wurde die Änderung der Tagesordnung rechtzeitig über das Büro der Bezirksbürgermeisterin bekanntgegeben. Des Weiteren wurde die Vertagung der Drucksachen 0709/XIX, 0459/XIX, 0427/XIX, 0056/XIX vorgeschlagen. Zur Drucksache 0709/XIX empfiehlt er den Ausschussmitgliedern, eine gemeinsame Beratung der Drucksache mit den Mitgliedern des Ausschusses für Schule anzuregen.

Insgesamt stimmen die Ausschussmitglieder allen Änderungen zur Tagesordnung zu.