Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

BV I. Kühnemann bittet darum, den Sondermittelantrag Nr. 23 in der heutigen Sitzung zu beraten und abzustimmen.

BV Olschewski erklärt, er würde die Aufnahme des Tagesordnungspunktes zeitabhängig machen.

BV Ickes weist darauf hin, dass eine Antwort auf seinen Berichtsauftrag zum Titel 42801 nicht vorläge.

Von den Fraktionen liegen Änderungsanträge und Auflagenbeschlüsse zur heutigen Beratung vor.

BV Olschewski schlägt zum Verfahren zunächst die Abstimmung über die Anträge seiner Fraktion vor. Es gibt keine Einwände.