Auszug - Beratung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014/2015  

Der Vorsitzende Hr. Kliem stellt fest, dass die Fragen der Fraktionen ihm im Vorfeld nicht zugingen und damit auch nicht vor dem Ausschuss verteilt werden konnten. Die Fragen liegen den Fraktionen trotzdem vor, es wird eine 10 min. Lesepause eingefügt.

Zu dem Fragenkatalog der Fraktion Bündnis90 / Grüne werden Nachfragen gestellt, die durch die anwesende Bürgermeisterin beantwortet werden.

Zu der Frage 5. „Sind die finanziellen Mittel in Höhe 0,087% für die Wirtschaftsförderung gemessen am Gesamtbudget für den zweitgrößten Wirtschaftsbezirk Berlins angemessen?“ stellt der Ausschuss einstimmig fest, dass es wünschenswert wäre, den Betrag zu erhöhen, dass aber unter den gegebenen Umständen ein höherer Betrag nicht möglich ist und die Wirtschaftsförderung mit den verfügbaren Mitteln eine sehr gute Arbeit leistet.