Auszug - Aussprache und Diskussion, ggf. BEs an den Hauptausschuss  

Auf direkte Nachfrage der Vorsitzenden hinsichtlich des weiteren Beratungsverlaufs erklärt BV Zander im Namen der Fraktion der CDU, es stünden insgesamt noch diverse Berichtsaufträge aus, worauf sich einige Beschlussempfehlungen stützen werden, demzufolge wolle man diese im Hauptausschuss beschließen.

Zur Thematik Mittagessen an Schulen informiert StRin Kaddatz, auf Nachfrage des BV Zander, in puncto Übergangszeit bei ausgelaufenen Verträgen sowie evtl. Anhebung des Portionspreises und dadurch höhere Ausgaben des Bezirks.

Des Weiteren beantwortet Herr Erzgräber die Nachfrage nach der schlechten Kalkulierbarkeit der Planmengen.

StRin Kaddatz nimmt Stellung zur Nachfrage der Vorsitzenden hinsichtlich des integrierten Stadtkonzeptes, welches begleitend zu den Bauvorhaben auf dem Tempelhofer Feld ins Leben gerufen wurde und sich auf eine Potenzialanalyse beziehe, die seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz in Verbindung mit der Senatsverwaltung für Bildung in Auftrag gegeben wurde, aus der sie zitiert. Die Aussagen dort wurden nochmals im Hinblick auf die Stimmigkeit geprüft und nach ihrer Meinung, so StRin Kaddatz, sei bei Betrachtung aller Schulstandorte davon auszugehen, dass die umliegenden Schulstandorte einen möglichen Schulplatzmehrbedarf abdecken könnten.

Auf Bitte der Vorsitzenden, die einzelnen Schulen zu nennen, versicherte StRin Kaddatz, den Zwischenstand farblich fürs Protokoll als Anlage zu reichen, da die Farbgebung eine entscheidende Frage in der Bewertung der jeweiligen Notwendigkeiten sei.

Weiterführend gibt StRin Kaddatz, auf Bitte der Vorsitzenden, erklärende Hinweise zu folgendem Satz aus dem SEP des Abgeordnetenhauses betreffend Integrierte Sekundarschulen:“ Einem langfristigen Bedarf von 54 Zügen wird ein Bestand von 57 Zügen gegenüberstehen, so dass eine ausgewogene Versorgungssituation gegeben ist“. Einführend zu den Hinweisen teilt sie mit, man dürfte nicht davon ausgehen, dass diese Äußerung die Zustimmung des Schulamtes fand. Dieses sei die Auffassung der Senatsverwaltung basierend auf der Prognoserechnung bis zum Jahr 2022.

Ferner wird in folgender Debatte von StRin Kaddatz bemerkt, es werde davon ausgegangen, dass bei der Schulentwicklungsplanung 2015 der Bezirk entsprechend reagieren werde, doch richtig sei, der Bezirk habe ein Problem an der Stelle, wo die Planmengen unter den Ist-Mengen liegen. In puncto Gymnasien könne man den prognostizierten Schülerschwund entgegenwirken, in dem sich die Gymnasien profilieren. Des Weiteren erwähnt StRin Kaddatz zum Thema Profilierung der Gymnasien, dass im Rahmen der neu erlassenen Verwaltungsvorschrift der Senatsverwaltung, die für den Übergang von der 6. zur 7. Klasse auch für das nächste Schuljahr gelte, einige Punkte berücksichtigt seien. Doch diese Thematik wolle sie nicht im Rahmen der Haushaltsdebatte erörtern.

Abstimmungsergebnis: