Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder, insbesondere BzBmin Schöttler.

Zur Tagesordnung stellt BV Waldt fest, ihr liege noch ein Antrag der Abteilung BildKultSport zur Aufhebung der Sperre bezüglich des Medienetats vor. Dieser wurde am 14.06.2013 seitens des Büros der BVV per Mail an die Ausschussmitglieder weitergeleitet.

Sie bittet, die Thematik zusätzlich auf die Tagesordnung zu setzen.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Behandlung hinter der Beratung der überwiesenen Drucksachen aufzurufen. Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.

Aufhebung der Sperre bezüglich des Medienetats wird TOP 5 – alle weiteren TOPs verschieben sich dementsprechend.

Hinsichtlich des TOPs 9 (nunmehr 10) teilt der Vorsitzende mit, diesen nicht aufrufen zu wollen, da ihm seitens der Fraktionen CDU und GRÜNE signalisiert wurde, es gäbe nichts Neues; demzufolge wurde im Vorfeld zwischen BV Zander und Frau Castello vereinbart, sie zur heutigen Sitzung nicht einzuladen.

Dennoch habe er, so BV Zander, zu diesem TOP noch einige Anmerkungen und erwarte dem entsprechende Antworten von BzBmin Schöttler.

Weiterführend äußert der Vorsitzende, TOP 4.7 – DS 0716/XIX – nochmals zu vertagen, da das Votum des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliege.

Des weiteren schlägt der Vorsitzende vor, die TOPs 4.3 – DS 0340/XIX und 4.4 – DS 0343/XI bis zur Vorlage einer, noch zu erarbeitenden Beschlussvorlage der Arbeitsgruppe zu vertagen.

Dem stimmen die Ausschussmitglieder ohne Widerspruch zu.