Auszug - Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 17. Sitzung des Ausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter/in der Verwaltung.

Der Vorsitzende, Herr Rödiger, berichtet, dass der Antrag Drucksache 0593/XIX schon erledigt ist und nur durch ein Versehen auf die Tagesordnung gekommen ist.

Die Tagesordnung wird mit den Änderungswünschen angenommen.

Der anwesenden Mitarbeiterin der Piratenfraktion wird für die Ausschusssitzung ein Rederecht gewährt.