Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Frau Schöttler berichtet zum Zeitplan für die Haushaltsaufstellung:

-          vor der Sommerpause Eckwerte-Beschluss

-          während der Sommerpause Titelscharfe Festlegung

-          August Vorlage im Bezirksamt

-          Bezirksamtsklausur mit dem Ziel Mitte August den Haushaltsplan an die Bezirksverordneten zu verteilen

-          Beratungszeit für die BVV von vier Wochen wird angestrebt

-          Abgabefrist: 20. September 2013-06-17

Auf Nachfrage von BV Ickes wird ausführlich erklärt, warum die Übermittlung der Haushaltsdaten in Excel-Format nicht möglich ist.

BV Oltmann bittet um Übersendung der schriftlichen Zeitschiene. Das wird vom Bezirksamt zugesagt. (Anmerkung: Am 7. Juni über das BVV-Büro per Mail an die Ausschussmitglieder übermittelt.)

BV Dittmeyer nimmt Bezug auf die Aussagen des Finanzsenators zu den Konsequenzen der im Zensus festgestellten Minderung der Einwohnerzahlen Berlins.

Herr Oltmann schlägt dem Ausschuss zunächst eine Beratung über Strukturfragen und daraus resultierenden Konsequenzen, möglichst im Anschluss an die Bezirksamtsklausur vor.Herr Böltes erklärt mit Hinweis auf die letzten Haushaltsberatungen, dass er beabsichtige dem Ausschuss bis zum 19. Juni einen Zeitplan zu den Beratungen sowie eine Aufstellung der bislang vorliegenden Berichte der Verwaltung vorzulegen. Die Vorschläge zu Strukturveränderungen sollten in einem Arbeitsgespräch der Haushaltspolitischen Sprecher im Vorfeld abgesprochen werden. Seiner Meinung nach wird eine zweite Hauptausschusssitzung im August notwendig werden, bevor der Ausschuss in die Haushaltsberatungen eintreten kann.

Frau Schöttler berichtet weiterhin von der Sitzung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus am letzten Mittwoch.

Themen waren hier:

-          Mehrausgaben Sporthalle Baußnerweg

-          Anmietung Büroräume Alarichstraße, um Mitarbeiter im Zuge der Baumaßnahmen Rathausstraße umziehen zu lassen

Beide Anträge wurden im Hauptausschuss beschlossen.