Auszug - Bericht aus der Verwaltung Stellungnahmen zum StEP Industrie und Gewerbe offen legen Sachstandsbericht zur Fregestraße 58-59   

Herr Kroll verliest den Bericht aus der Verwaltung. Dieser wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Spezielle Fragen zu den einzelnen Punkten werden während des Vortrages zufriedenstellend beantwortet.

Kritik üben die Ausschussmitglieder an der mündlichen Darstellung zum StEP Industrie und Gewerbe. Diesbezüglich bittet BV Oltmann die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung um Zusendung der Stellungnahme in schriftlicher Form an jede Fraktion. Ferner schlägt er vor, diesen Tagesordnungspunkt erneut auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag zu.

BV Seltz macht grundsätzliche Anmerkungen zum Bericht aus der Verwaltung und bittet darum, die Ausschussmitglieder über Vorgänge, die im Zusammenhang mit dem § 34 stehen, frühzeitiger zu informieren.

Nach Abschluss des Berichtes aus der Verwaltung fragt BV Kühne, ob die von ihm am 06.05.2013 im BVV-Büro eingereichten und von dort an die Ausschussmitglieder weitergeleiteten Besprechungspunkte in der heutigen Sitzung beraten werden?

BV McGee beantwortet die Frage dahingehend, dass die Tagesordnung der heutigen Sitzung bereits übermäßig strapaziert sei und die eingereichten Besprechungspunkte sinnvollerweise in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufgenommen werden sollten.