Auszug - Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde - Verständigung  

Nach einleitenden Worten der Vorsitzenden, in denen sie u. a. mitteilt, der Ausschuss für Verkehr und Grünflächen habe bereits des Öfteren über die Thematik beraten und nunmehr die Drucksache an den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen, da dieser sich u. a. auch mit Straßenumbenennungen befasse, erteilt sie BV Götz, der als Gast der Sitzung beiwohnt, das Wort.

BV Götz begründet im Namen der SPD-Fraktion den Antrag und verteilt an die Ausschussmitglieder eine Kopie des zu thematisierenden Straßenverlaufs, den er im Folgenden erläutert.

In der sich anschließenden angeregten Aussprache, in der die Ausschussmitglieder ihre Positionen verdeutlichen und BV Steuckardt u. a. mitteilt, der Ausschuss für Verkehr und Grünflächen habe dazu keine Position gefunden; BV Hauschild darauf aufmerksam macht, der Bildung- und Kulturausschuss sei nicht für Straßenumlegungen zuständig und sich im Namen der Fraktion GRÜNE für eine Straßenumbenennung ausspricht, verliest die Vorsitzende folgende von ihr formulierte Beschlussempfehlung:

„Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt dem BA, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Straße 427 von Friedensfelserstr. bis Marienfelder Allee in Marienfelder Allee umbenannt wird.“

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Die Beschlussempfehlung geht entsprechend in die nächste BVV.