Auszug - Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
0564/XIX Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten
     
 
Status:öffentlichAktenzeichen:0749/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUAusschuss für Wirtschaft
  Kliem, Hagen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Seitens der Fraktion Bündnis90/Grüne wird ein Ergänzungsvorschlag zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen verteilt

Seitens der Fraktion Bündnis90/Grüne wird ein Ergänzungsvorschlag zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen verteilt. Der Ausschuss verständigt sich, innerhalb dieser Ergänzung in Satz 2 das Wort „kurzfristig“ zu streichen. Die Beschlussempfehlung wird in der ergänzten Fassung wie folgt bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen:

Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht ggf. über externe Gutachten zu prüfen, welche Möglichkeiten

bestehen, die Gewerbebetriebe in der Motzener Str. verkehrlich besser zu erschließen, um

somit eine Expansion der Betriebe am jetzigen Standort zu begünstigen. Gleichzeitig ist zu

prüfen, ob der Knotenpunkt B 101 (Hildburghauser Str./Friedenfelser Str./Nahmitzer Damm)

verkehrlich entlastet werden kann.

 

Dabei ist zwischen kurzfristigen und längerfristigen Maßnahmen zu unterscheiden.

Insbesondere sollte geprüft werden, ob folgende Maßnahmen kurzfristig ungesetzt werden können.

  1. Die Einrichtung einer gemeinsamen Bus- und LKW Spur auf dem Nahmitzer Damm zwischen der Motzener Straße und der Friedenfelserstraße .(Potsdamer  Str. )
  2. Eine  zeitlich begrenzte Vorrangschaltung, für den Gewerbeverkehrt in das  und aus dem Industriegebiet Motzner Straße, an der betroffenen Lichtsignalanlage
  3. Die Öffnung  des Abschnitts der Marienfelder Allee  zwischen der Friedenfelserstraße und dem Nahmitzer Damm als Rechts-Abbiegespur .

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2013 über das Prüfungsergebnis zu berichten.

 
 

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