Auszug - - Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Straße - Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!  

BV Oltmann erörtert die Drucksache.

In der nachfolgenden Diskussion bittet BV Gindra um Informationen zum Antragsteller für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Die Frage wird von Herrn Kroll beantwortet. Er teilt mit, dass vonseiten des Grundstückseigentümers ein Architekt mit der Fertigung eines Bebauungskonzeptes beauftragt wurde. In Gesprächen zwischen dem Grundstückseigentümer und Mitarbeitern der Verwaltung wurdee festgehalten, dass die Realisierung des Vorhabens nur dann möglich sei, wenn ein entsprechendes Planverfahren durchgeführt wird, um Planungsrecht zu schaffen. Weiterhin wurde festgehalten, dass vonseiten des Grundstückseigentümers ein vorhabenbezogenen Bebauungsplan beantragt wird.

BV Oltmann weist auf die Berücksichtigung bestimmter Eckpunkte hin, die in der Beschlussempfehlung verankert sind.

BV Preußker bittet bei der Planung um Beachtung der innerstädtischen Lage.

Nach den detaillierten Ausführungen von Frau Funk hinsichtlich eines jahrelangen Kampfes der Bürgerschaft für die Nichtbebauung des Grundstücks an der Bautzener Straße 20-24, den Hinweisen zur derzeitigen rechtlichen Situation durch Bezirksstadträtin Dr. Klotz und den Informationen von Herrn Sämer zum Inhalt der stattgefundenen Informationsveranstaltung wird über die folgende Beschlussempfehlung abgestimmt.

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, am 14.05.2013 eine Anwohnerversammlung zum geplanten Bauvorhaben auf dem Grundstück an der Bautzener Str. 20-24 möglichst in der Havelland-Grundschule durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen.

Die weitere Beratung wird vertagt.