Auszug - Haus am Kleistpark  

Das Haus am Kleistpark sei in die I-Planung nicht mit aufgenommen, so der Vorsitzende, er bittet StR Krüger um Mitteilung, wie lange die Betriebsfähigkeit unter den gegebenen Umständen noch gewährleistet werden könne und welche Potentiale der Ertüchtigung tatsächlich noch bestünden.

StR Krüger teilt u. a. mit, zzt. gäbe es keinen konkreten Termin der veranlasse, das Haus zu einem Stichtag zu schließen. Man habe über die notwendigen Investitionsmittel nochmals eine Prüfung durchgeführt. Gespräche mit den Beteiligten über die weitere Vorgehensweise finden statt.

Herr Garske nimmt eingangs Bezug auf die Historie des Hauses und teilt weiterführend u. a. mit, dass das Haus unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen dauerhaft durch den Bezirk nicht betreib- und finanzierbar sei. Bereits geführte Diskussionen hinsichtlich einer evtl. Verlagerung, Schließung und Veräußerung des Hauses ergaben, dass die Institution am Ort gebunden sei.

An die Verwaltung gestellte Prüfaufträge beinhalten die Erfüllung des Brand- und Arbeitsschutzes sowie die Anforderung an die Barrierefreiheit.

Ein Sanierungskonzept wurde erarbeitet und im groben mit dem Denkmalschutz abgestimmt; die hierfür entstandenen Kosten sowie die unverzüglich vollzogenen Maßnahmen, die eine mittelfristige Gültigkeit im Sinne einer Risikobewertung haben, werden von Herrn Garske genannt.

Das Haus sei, so wie es heute dastehe und genutzt werde, baurechtlich sowie arbeitsrechtlich nicht zulässig und erfülle nicht die Anforderungen öffentlicher Gebäude hinsichtlich der Barrierefreiheit.

Intensive Gespräche mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz ergaben, dass der historische Wert des Gebäudes eine besondere Förderfähigkeit nicht erkennen lasse.

Zur gegenwärtigen Situation stellt Herr Garske fest, eine Finanzierung, um einen ordnungsgemäßen Betrieb zu gewährleisten, zeichne sich momentan nicht ab.

Um die aktuelle Situation zu bewerten finde in ca. zwei Wochen ein Termin mit der Feuerwehr, Bauaufsicht, Nutzern und dem beauftragten Brandschutzgutachter statt.

In der sich anschließenden Aussprache werden seitens Herrn Garske Nachfragen einzelner Ausschussmitglieder in puncto Europäische Fördermittel, Bestandschutz des Hauses, Minimalvariante, Galerienutzung sowie Infrastrukturkosten umfassend beantwortet.

StR Krüger weist in diesem Zusammenhang auch auf die, noch nicht berücksichtigten, arbeitsrechtlichen Fragestellungen hin.

Der Vorsitzende unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag:

Diesen TOP nochmals auf die kommende Sitzung zu nehmen, um dann aktuelle Ergebnisse aus dem Gespräch zu hören und zu erörtern.