Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

StR Krüger verliest und erläutert den Bericht, der dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

Hinsichtlich der Erfahrungen mit dem Winterdienstes informiert Herr Garske – SE FM – über die in den letzten Jahren aufgetretenen Veränderungen betreffend der Kosten und rechtlicher Auseinandersetzungen. Die Periode umfasse die Jahre 2011 bis 2013 einschließlich der Ausführungsfrist. Zurzeit habe man sieben Winterdienstfirmen unter Vertrag. Die zu betreuenden Flächen seien in 22 Lose aufgeteilt. Das Vergabeverfahren startete im Februar 2011, die Zuschlagserteilung war im August 2011. Die Zuschlagskriterien werden von Herrn Garske aufgezeigt. Mit den zzt. unter Vertrag stehenden Firmen habe man, insbesondere in den Schulen, deutlich bessere Erfahrungen gemacht. Hingegen weniger gute Erfahrungen erzielte man an den Orten, an denen nicht unmittelbar Hausmeister vorhanden seien, die die standardisierten Mängelmeldungen abgeben und die Abarbeitung kontrollieren. Entscheidende Kriterien für eine ordnungsgemäße Leistungserfüllung seien zum einen, die örtliche Nähe und zum andere, die innerbetriebliche Organisation.

Die Leistungen müssen alle drei Jahre europaweit ausgeschrieben werden, die genannten Kriterien werden dabei berücksichtigt. Generell habe man den Eindruck, dass die Winterdienstfirmen sich auf die neue Rechtslage eingestellt haben und entsprechende Maschinenkapazitäten bereit halten. Weiterführend gibt Herr Garske Auskunft über die Kostenentwicklung. Aufgrund einer geänderten Rechtslage entstanden dem Bezirk Mehrkosten in einer Größenordnung von 285%.

Nachfragen des Vorsitzenden zum Thema Qualität, der BV Rödiger zur Kostenentstehung und Penk betreffend Kontrollübernahme ohne Hausmeister vor Ort, werden von Herrn Garske eingehend beantwortet.

Herr Garske erläutert auf Nachfrage des Vorsitzenden die Thematik Halker Zeile – Reduzierung des Finanzvolumens und Baubeginn sowie Fertigstellung des Kabinentraktes – und teilt u. a. mit, Grundlage der Kostenermittlung sei das vom Bedarfsträger übermittelte Raumprogramm, welches reduziert wurde. In die Programmplanung wurden die Kapazitäten der Umkleidekabinen der umliegenden Sporthallen einbezogen und das örtliche Nutzungsprofil mit dem vorhandenen abgeglichen. Das Ergebnis der Prüfung ergab die Reduzierung der Umkleideeinheiten – auf § 7 der Landeshaushaltsordnung wird Bezug genommen -. Zum Baubeginn und Fertigstellung könne er keine Aussage treffen; Herr Garske gibt erklärende Hinweise dazu. Die Höhe des Volumens bei Abwicklung von K2 und anderer Sonderprogramme belief sich auf 13 Mio. Euro.

Abstimmungsergebnis: