Auszug - Formalia  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, insbesondere BzBmin Schöttler, StRin. Kaddatz, StR. Krüger sowie auch die Mitarbeiter/innen der Verwaltung.

Zur Tagesordnung wurde von BV Seltz im Namen der Fraktion der SPD hinsichtlich der Abgabe zweier Grundstücke an den Liegenschaftsfonds, eine Beschlussempfehlung an die Ausschussmitglieder verteilt. Es stellt sich nunmehr für ihn die Frage, die Behandlung unter TOP 3 einzugliedern oder einen neuen TOP in die TO einzufügen.

Der Vorsitzende sowie der Ausschuss stimmen der Beratung unter TOP 3 – BA-Bericht – zu.

Weiterer Änderungs- und Ergänzungsbedarf zur Tagesordnung besteht nicht.