Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Frau Dittmeyer Herrn Alexander Bölter als neues Mitglied der Fraktion der CDU in der BVV Tempelhof-Schöneberg.
Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Herr Rimmler, Frau Schmidt, Frau Dehn, Herr Behrendt und Herr Schulz-Günther
Im Nachgang zur Tagesordnung der heutigen Sitzung wurden verteilt:
Frau Preußker widerspricht der Dringlichkeit. Die Fraktion der SPD weist den Widerspruch formal zurück. Die Zurückweisung des Widerspruchs erhält die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit ist der Dringlichkeit stattgegeben.
Die Drucks.Nr. 0407/XIX und 0423/XIX werden aus der Konsensliste gestrichen. Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.
Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV
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