Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Der Bericht wird an die Ausschussmitglieder verteilt; er ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Einführend teilt BzBmin Schöttler mit, dass dieser die TOP 4 bis 6 beinhalte.

Sie erteilt Frau Marijnissen das Wort. Diese berichtet ausführlich über die Zusammenarbeit mit „Berlin Partner“ und schlägt in diesem Zusammenhang vor, Frau Natalie Kontos – eine neue Mitarbeiterin der Wirtschaftsförderung - zu eine der nächsten Sitzungen einzuladen, damit sie ihren Aufgabenbereich, der primär die Vorstellung der Förderprogramme beinhalte, den Ausschussmitgliedern vorstellen könne.

Zur Thematik Förderprogramm PEB beantwortet Frau Marijnissen ausführlich diverse Nachfragen (Erfahrungswerte betreffend Anträge aus dem Vorjahr, Höhe und Kriterien der Fördersumme etc.) von BV Penk.

Die Summen der evtl. im Jahr 2013 bevorstehenden Kürzungen werde sie auf der nächsten Sitzung nachreichen.

Zum Thema LSK teilt Frau Marijnissen ergänzend mit, die Höhe der maximalen Förderung belaufe sich auf 10.000 Euro. Die Höhe der einzelnen Bewilligungssummen könne sie erst nach Feststellung der LSK-Projekte mitteilen.

Nachfragen von BV Penk u. a. zum Erfahrungswert aus dem vergangenen Jahr sowie Schwerpunkte der Anträge beantwortet Frau Marijnissen eingehend, weiterführend gibt BzBmin Schöttler ergänzende Hinweise zur Antragstellung.

Im November 2012 könne dem Ausschuss ein Statement über die Liste der geförderten Projekte gegeben werden, so BzBmin Schöttler auf Nachfrage von BD Behm.

Frau Marijnissen nimmt zur Nachfrage von BV Rauchfuß – Antragsvergabepolitik - Stellung.

Betreffend Veranstaltung GREEN BUDDY AWARD 2012 können man die Laudatien, so BzBmin Schöttler auf Nachfrage von BV Penk, dem Ausschuss schriftlich vorlegen.

In diesem Zusammenhang bemerkt der Vorsitzende, die Thematik könne zusammen mit dem noch zu beratenden Antrag – DS 0388/XIX - behandelt werden. Dem wird zugestimmt.

Zur Thematik Europapolitik werden Nachfrage von PV Penk betreffend Fördersummen der letzten und kommenden Förderperiode, ferner Auswirkungen hinsichtlich haushaltsmäßige Anpassung an Europa 28 hinreichend von der Verwaltung beantwortet.

Eine detaillierter Auflistung der Fördersummen erfolgt im nächsten BA-Bericht, so Frau Marijnisse.

Abschließend informiert BzBmin Schöttler über die Neubesetzung einer freien Stelle in der Wirtschaftsförderung.

Der Vorsitzende dankt für den sehr ausführlichen Bericht.

Abstimmungsergebnis: