Auszug - Brandschutz in öffentlichen Gebäuden (hier insbes. Schulen) (auf Wunsch von Bündnis 90/die Grünen) - aktuelle Situation - Rechtsgrundlagen, Risikobewertungen, Vorgehen des Bezirksamtes
Zu dieser Thematik wurde im Vorfeld der Sitzung umfangreiches Material an die Ausschussmitglieder versandt. Herr Garske berichtet unter anderem von durchzuführenden Brandsicherheitsschauen, bei welchen es sich um stichpunktartige Prüfungen handelt. Es werden hierzu Protokolle erstellt und unter anderem auch den Nutzern der Gebäude zur Verfügung gestellt. Herr Garske berichtet anhand von Beispielen über die möglichen Beanstandungen und den daraus resultierenden Konsequenzen, mit denen zu rechnen wäre. Die Priorisierung der durchzuführenden Maßnahmen wird in Absprache mit der Brandaufsicht erstellt. Die Nachfrage von BV Penk bezüglich schwerwiegender Brandschutzdefizite, welche zu Schließungen von Gebäuden führen könnten, wird beantwortet. Die Verwaltung plant die Einführung einer Datenbank für alle relevanten Daten an zentraler Stelle. Das Thema Brandschutz im Rathaus Schöneberg wird auf der nächsten Sitzung beraten. |
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