Auszug - „Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 6.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 22.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0114/XIX „Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordnetenvorsteherinBezirksverordnetenvorsteherin
  Dittmeyer, Petra
Drucksache-Art:Vorlage der BV-VorsteherinVorlage der BV-Vorsteherin
 
Beschluss

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen:

Die Bezirksverordnetenvorsteherin teilt der Bezirksverordnetenversammlung zu o.g. Drucksache mit, dass sich in den Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik keine Hinweise auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit der Bezirksverordneten, von denen die Einwilligung zu einer freiwilligen Überprüfung vorlag, ergeben haben.

 
 

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