Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert die Vorsteherin BV Kühne, der in der letzten Woche einen runden Geburtstag feierte.

Danach eröffnet die Bezirksverordnetenvorsteherin die 10. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Dehn, Kliem, Kidderlen, Rimmler und Schulz-Günther.

Vom Bezirksamt entschuldigt ist BzStR Krüger.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Vorlage der Vorsteherin zur GO

1 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion

1 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Piraten

5 Austauschseiten Drucksache 0271/XIX, 0278/XIX, 0281/XIX, 0283/XIX und 0291/XIX

3 Änderungsanträge der CDU-Fraktion zu den Drucksachen 0250/XIX, 0290/XIX und 0318/XIX

1 Änderungsantrag Bündnis 90/GRÜNE zur Drucksache 0303/XIX

1 Ergänzungsantrag LINKE zur Drucksache 0286/XIX

1 Beschlussempfehlung zu einem Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament aus dem Ausschuss für Sport

4 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

1 Beschlussempfehlung aus dem Jugendhilfeausschuss

5 Vorlagen zur Beschlussfassung

4 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

BV Olschewski spricht gegen die Dringlichkeit des Antrages der Fraktion der PIRATEN, Herr Ickes spricht sich für die Dringlichkeit aus.

Abstimmung: Die Dringlichkeit der Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

Die vorliegende Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantwortete Kleine Anfrage gem. § 39 Abs. 3 GO BVV