Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Herr Böltes begründet die Aufnahme von TOP 4 in die heutige Tagesordnung. Am 22. Mai wurde den Ausschussmitgliedern über das BVV-Büro der Antrag der Verwaltung zur Aufhebung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre mit Anlagen übersandt. Es handelt sich um die Freigabe von „Neubeginner Bauliche Unterhaltung“, hier um vier Bauvorhaben.

BV Ahlhoff betont, wie wichtig eine heutige Beschlussfassung zu diesem Antrag ist.

BV Oltmann erklärt, dass diese Bauvorhaben bereits ausführlich in der letzten Sitzung des Ausschusses für Facility Management beraten wurden und die hier übersandten Anlagen bereits zur April-Sitzung dem Ausschuss vorlagen und ausführlich erläutert wurden.

In diesem Zusammenhang wird von Herrn Oltmann eine Aufstellung aller, im Zuge der Haushaltsberatungen, gefassten Auflagenbeschlüsse und Berichtsaufträge an die Ausschussmitglieder verteilt.

Herr Oltmann bittet um Zustimmung der Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für diese vier Baumaßnahmen um die Abteilung Facility Management arbeitsfähig zu erhalten.

Der zuständige Dezernent hat derzeit noch einen anderen Termin, hat aber sein späteres Erscheinen in der Sitzung zugesagt.

Die Ausschussmitglieder beschließen, dass auf die Sitzungsteilnahme von BzStR Krüger verzichtet werden kann.