Auszug - Bericht aus der Verwaltung (u.a. Erläuterungen zu den Änderungen der Haushaltstechnischen Richtlinien (HtR) vom 6.1.2012 -> Abgrenzung Instandsetzung/Sanierung/Investition)
Herr BzStR Krüger erläutert Anhand der beigefügten Anlagen die Änderungen der Haushaltstechnischen Richtlinien (HtR). Des Weiteren nimmt er Bezug auf die Nutzungs- und Entgeltordnung. Hier legt er dem Ausschuss weitere Unterlagen vor: - Auszug aus der Landeshaushaltsordnung (LHO) - Stellungnahme des Fachbereichs Vermessung und Geoinformation - Entgeltvergleich zwischen dem Rathaus Schöneberg und dem Logenhaus - Entgeltregularien weiterer Bezirke
Nachfragen werden beantwortet, die Beratung aber mit Hinweis auf die nächste Sitzung, in der das Thema Nutzungs- und Entgeltordnung nochmals ausführlich beraten werden soll, beendet.
Die weitere Sitzungsleitung wird vom Vorsitzenden, Herrn Oltmann übernommen. |
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