Auszug - Zweite Lesung Entwurf Bezirkshaushaltsplan 2012/13 Tempelhof-Schöneberg GesSoz, Stadtentw., Bauen, Jug, BürgerD, Ord  

Alle Berichtaufträge, die ausreichend beantwortet wurden, sowie alle die in der heutigen Sitzung zufrieden stellend erläutert werden und die sich damit erledigt haben, werden im Protokoll nicht mehr aufgeführt.

Zunächst steht BzStR’in Dr. Klotz mit ihren Mitarbeiterinnen für eventuelle Nachfragen zur Verfügung.

Im Zuge des Aufrufs aller zu den Abteilungen gehörender Kapitel kommt es zu keinen Nachfragen oder Rückstellungen.

BV Ahlhoff dankt für die ausführliche Beantwortung aller Berichtsaufträge.

Danach wird der Bereich Stadtentwicklung aufgerufen. Für diesen steht neben Frau Dr. Klotz auch ihr Mitarbeiter der Verwaltung zur Verfügung.

Die Nachfragen werden ausführlich beantwortet.

Es kommt nochmals zu einer angeregten Debatte über die gerichtliche Auseinandersetzung zum „Laufhaus“ und den hierzu gestellten Berichtsauftrag der CDU-Fraktion in deren Verlauf Frau Dr. Klotz die Sichtweise des Bezirksamtes verdeutlicht.

Für den Bereich Bauen stehen Herr Krüger sein Mitarbeiter für Nachfragen aus dem Ausschuss zur Verfügung.

Im Eingang der Beratung zum Kapitel 3308 dankt BV Oltmann der Verwaltung für die aufgelieferten Berichte und kündigt an, dass in der Schlussrunde nochmals eingehend das Thema Intracting beraten werden sollte.

Kapitel 4211: Hier nimmt BV Oltmann auf den BVV-Beschluss Bezug und kündigt bezüglich der gewünschten Gesamtschau zum Gebäudezustand bereits heute an, dass die Verwaltung diesen Bericht nicht in aller Ausführlichkeit fertigen sollte, sondern im Fachausschuss Facility Management gemeinsam mit der Verwaltung eine Prioritätenrangfolge erarbeitet werden soll. Er nimmt u.a. auch Bezug auf die im Ausschuss für Facility Management vorgelegte „Tapete“ mit ihren Anlagen.

Alle weiteren Nachfragen konnten zufriedenstellend beantwortet werden.

Für den Bereich Ordnungsamt und Bürgerdienste stehen Bezirksstadtrat Schworck sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung zur Verfügung.

Im Zuge der Beantwortung der gestellten Fragen wird auch über eine Mögliche Zukunft des Mobilen Bürgeramtes, ganz besonders die Außenstelle in Marienfelde beraten. Hier äußert sich Herr Schworck zuversichtlich.

Die Nachfrage bezüglich der E 08er Titel im Kapitel 3520 wird vom Haushaltsamt beantwortet.

Im Zuge der Beantwortung der Frage von BV Olschewski betont BzStR Schworck, dass die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung in allen berliner Bezirken stark zurückgegangen seien.

Herr Oltmann erbittet für eine der folgenden Hauptausschusssitzungen einen umfangreichen Bericht zu den Regiekosten.

Zur Nachfrage von BV Oltmann zum Kapitel 4330 antwortet BzStR Schworck, dass er im Bereich der Wochenmärkte keinen finanziellen Verlust in diesem Jahr erwarte, jedoch sei das Thema schwierig. BV Olschewski kündigt zur Schlussrunde einen Auflagenbeschluss an.

Bereich Jugendamt

Auf Nachfrage BV Oltmann zum Kapitel 4011 wird von der Verwaltung ausführlich begründet, warum im laufenden Jahr noch keine Bundesfreiwilligen im Jugendfreizeitbereich eingesetzt werden.

Kapitel 4042

Im Zuge der Ausführlichen Debatte bezüglich des Risikos im Bereich der Hilfen zur Erziehung bittet BV Oltmann um kontinuierliche Berichterstattung im Hauptausschuss über die Fall- und Kostenentwicklung. BzStR Schworck gibt zu bedenken, dass es sinnvoll sein könnte den Statusbericht zum 30.06. abzuwarten.