Auszug - Bezirkliches Flächenmanagement (vertagt vom 24.1.2012)  

Der Vorsitzende nimmt Bezug auf die letzte Sitzung und die dort vorgelegte Präsentation (siehe Anlage zum Protokoll der 2. Sitzung). Er stellt in diesem Zusammenhang Nachfragen zum Sachstand der Aufgabe nicht mehr benötigter Schulstandorte u.a. der Herrmann-Köhl- und der Teske-Schule.

Zunächst erklärt Frau BzBm’in Schöttler, dass die Gespräche mit der BIM im Gange wären.

In einem der vorgelegten Berichte für den Hauptausschuss wurden die Instrumente zur Senkung der Infrastrukturkosten mit Maßnahmen- und Einpassplanung dargelegt.

Herr Krüger berichtet von Gesprächen mit der BIM. Es soll geprüft werden, die Gebäude an die BIM zu übergeben und ggf. von dort Gebäudeteile zurück zu mieten, falls diese wieder benötigt werden. Des Weiteren erklärt er, dass im Zuge einer möglichen Wohnbebauung auf dem Tempelhofer Feld, eine Veränderung der Schulentwicklungsplanung notwendig werden könnte.

Aufgrund des Vandalismusschadens im Rathaus Friedenau musste das Theater Morgenstern in der Teske-Schule untergebracht worden. Der OSC benötigte aus diesem Grund ebenfalls andere Räumlichkeiten.

Auf Nachfrage betont Herr Krüger, dass das Thema Bebauung auf dem Tempelhofer Feld Thema für den Stadtentwicklungsausschuss wäre. Die Projektentwickler planen dort Wohnbebauung im Bezirksbereich, jedoch nicht in so ausreichender Anzahl, das ebenfalls Schulneubauten geplant würden.

BV Ahlhoff zeigt sich unzufrieden mit der Beantwortung durch das Bezirksamt und bemängelt den langen Zeitablauf zur Abgabe der Schulstandorte. Sie fordert mit Nachdruck einen konkreten Zeitplan und konkrete Verfahrensschritte zur Weitergabe an die BIM oder zur Abgabe an den Liegenschaftsfond mit Beantwortung der folgenden Punkte:

- Schnellstmöglicher Freizug der Gebäude

- Flächennutzung durch wen, in welchem Ausmaß und welcher Dauer?.

- jeweiliger Anteil der Refinanzierung der Flächen

Zur Frage der Refinanzierung betont Herr Oltmann, dass die Verwaltung die Beantwortung zur nächsten Sitzung bereits zugesagt hat.

Die Verwaltung gibt einen Überblick über die momentane Nutzung beider Gebäude. Herr BzStR Krüger sagt zu, bis zur Sommerpause einen „Fahrplan“ zur Abgabe der bezirklichen Gebäude vorzulegen.

BV Oltmann bittet Herrn BzStR Krüger um die Anfrage bei der Bim um jeweils konkrete Mietangebote

Auf Nachfrage von BV Penk erklärt Herr Garske, dass die Übernahme der Gebäude durch die BIM abhängig von einem Beschluss des Abgeordnetenhauses sei.

Herr Krüger sichert dem Ausschuss die Berichterstattung der Ergebnisse zur nächsten Sitzung zu.

Auf Nachfrage von BV Oltmann berichtet Herr Garske, dass die Medientrennung in der Werner-Stephan-Oberschule kurzfristig erfolgen kann, sobald die weitere Nutzung feststehe. Ähnlich liegen die Fakten bei der Elisabeth-Rotten-Schule.

Er sagt eine Kostenschätzung mit Wirtschaftlichkeitsprüfung zur nächsten Sitzung zu.

Die Verwaltung berichtet des Weiteren, dass das Postgebäude am Rathaus Tempelhof mittlerweile abgegeben worden sei.

Der Prüfauftrag zur Manteuffelstraße wird noch bearbeitet. Hier handelt es sich um ein Gebäude mit 16 Arbeitsplätzen, jedoch sei das Grundstück „Grünfläche“ und könne somit nicht vermarktet werden.

Die Verwaltung sagt zu die aktualisierte Einpassplanung bis zur Sommerpause vorzulegen. Frau Schöttler betont, dass der Freizug des Rathauses Friedenau die höchste Priorität habe.