Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende, Herr Böltes, eröffnet die 3. Sitzung des Hauptausschusses. Auf der Tagesordnung steht heute die Erste Lesung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013.

Der Vorsitzende informiert einleitend, wie nach seiner Vorstellung die heutige Sitzung strukturiert werden sollte:

1.      allgemeine Einführung durch Bezirksbürgermeisterin Schöttler

2.      Debatte über den Haushalt und Fragen zum Haushalt allgemein

3.      allgemeine kurze Darstellung der Bereiche BVV durch Frau Dittmeyer, BzBm durch Frau Schöttler und BildKultSport durch Frau Kaddatz

4.      Jeweils im Anschluss an die Darstellung der Bereiche werden die jeweiligen Kapitel aufgerufen verbunden mit der Bitte um klare Formulierung der Berichtsaufträge, des Wunsches nach Zurückstellung von Kapiteln/Titeln oder wenn schriftliche Beantwortung gewünscht wird.

Die Fraktionen haben ihre Berichtaufträge schriftlich formuliert und vorgelegt.

Auf Wunsch der SEFinPers werden die angeforderten Berichte der Abteilungen direkt an das BVV-Büro übermittelt. Damit einheitliche Berichte vorgelegt werden, verteilt Herr Hennings eine Vorlage aus den letzten Haushaltsberatungen. Die Vorlage wird in dieser Form ebenfalls den Abteilungen übermittelt werden.