Auszug - Vorstellung "EU-Fördermittel"  

Einführend kündigt BzBmin Schöttler an, Frau Schuster – WBL EU – werde den Themenkomplex zu den EU-Fördermitteln vorstellen während Frau Kraatz – WBF 4 – auf die konkreten Themen, die die Wirtschaftsförderung beschäftigen, eingehe.

Der Vortrag sei, wegen des vielschichtigen Umfanges, auf diese beiden Themen beschränkt, die Themen Tourismus, Städtepartnerschaften etc., wo ebenfalls teilweise EU-Fördermittel einfließen, werden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.

Die Vorstellung erfolgt anhand einer Power-Point-Präsentation, die in Papierform zeitgleich den Ausschussmitgliedern ausgehändigt wird.

Nach Berichterstattung durch Frau Schuster werden von ihr sowie BzBmin Schöttler Verständnisfragen der Ausschussmitglieder hinreichend beantwortet.

Frau Kraatz führt nunmehr die Präsentation fort beginnend mit dem Stadtumbau West und verweist in diesem Zusammenhang auf deren web-Seite http://www.Berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/organisationseinheit/planen/stadtumbau.html auf dieser könne man sich über den Stand der Dinge, Einzelprojekte etc. informieren.

Der Vorsitzende dankt für die ausführliche Präsentation.

Im Anschluss der Berichterstattung beantwortet Frau Kraatz ausführlich Detailfragen der Ausschussmitglieder.

In diesem Zusammenhang teilt BzBmin Schöttler mit, die Abschlussberichte seinen äußerst überschaubar, haben entsprechende Grafiken, um Fragen u. a. auch hinsichtlich Integrationsanteil Mädchen /.Jungen zu klären; sie sagt zu, den Fraktionen die Abschlussberichte zukommen zu lassen.

Weiterführend macht BzBmin Schöttler deutlich, wie unterschiedlich die Herangehensweise bei den verschiedenen Maßnahmen sein müsse; es gehe hier um das große Themenfeld Informationsweitergabe.

Zur Fragestellung: Auswirkungen der Haushaltssperre auf die Gewährleistung von Programmen, die eine KoFi durch den Bezirk voraussetzen, teilt BzBmin Schöttler u. a. erklärend mit, die Landesprogramme unterliegen per se der vorläufigen Haushaltswirtschaft, da sie an der vorläufigen Haushaltswirtschaft auf Landesebene hängen. Jedoch gäbe es Konstellationen wobei Kofinanzierungen durchaus leistbar seien, doch auch dabei gelte immer der Blick auf den Einzelfall. Hinsichtlich der Nachfrage evtl. aktueller Ausschreibungen von Ideenwettbewerben gibt Frau Kraatz ausführliche Informationen.