Auszug - Vorstellung der Haushaltszahlen 2012 und 2013 der Abteilung Soziales; anschließend Diskussion  

Nach eine Einleitung von Frau Dr. Klotz erläutert Frau Volk die Haushaltszahlen im Bereich Soziales für die Jahre 2012 und 2013.

Es schließt sich eine Diskussion an, die BD Hackenberger mit der Frage eröffnet, ob man nicht Überschüsse aus den Zuweisungen für den Bedarf Soziales. gem. Eckwertevorschlag vom 17.01.2012 (siehe Anlage) in den Bedarf SGB II (3960) zum Ausgleich von Differenzen transferieren könne. Dies wird von BzStR´in Dr. Klotz verneint, da der Bedarf Soz von bezirklichen Geldquellen gedeckt wird, der andere Bedarf dagegen aus dem Jobcenterbereich stammt und die Differenz letztendlich vom Senat basiskorrigiert wird. Auf Nachfrage von BV Meseck-Lude hinsichtlich stetig steigender Fallzahlen antwortet Frau Volk, dass diese wiederum im Zusammenhang mit der dauerhaft anwachsenden Zahl psychisch Kranker und dem Demographischen Wandel stehe.

BV Zeller erkundigt sich, ob Harmonie e.V. als möglicher Zuwendungsempfänger an das Bezirksamt herangetreten ist, was von BzStR´in Dr. Klotz verneint wird.

Abstimmungsergebnis: