Auszug - Bericht aus der Verwaltung (ausführlich auf Wunsch der SPD-Fraktion)  

Der Wunsch nach „ausführlicher Berichterstattung sollte sich nach Darstellung der SPD-Fraktion auf den seit der letzten Sitzung langen Zeitraum beziehen. Hierzu wird vom BA auf den 1. Bericht verwiesen, der als Anlage zur 1. Sitzung beiliegt.

Der aktuelle (2.) Bericht des BA liegt dem Protokoll bei. Im Rahmen der Diskussion zu den einzelnen TOP macht das BA auf Nachfrage deutlich, dass

-          die Ausschreibung zum Winterdienst eine umfassende Qualitätssicherung beinhaltet, um eine ausreichende Schneeräumung in jedem Fall sicherzustellen. Die entsprechenden Verträge (aufgeteilt nach Losen) laufen jeweils unter Berücksichtigung des Haushaltsrechts über 3 Jahre.

-          Zum BV Baußnernweg werden Mehrkosten von rd. 1,1 Mio€ benannt, die allerdings erst sukzessive (die einzelnen Gewerke wurde nacheinander ausgeschrieben) erkannt werden konnten. Der genaue Sachstand soll der BVV vorgelegt und muss insbesondere im HA erörtert werden.