Auszug - Beruflicher Wiedereinstieg für Menschen mit HIV/AIDS - Schreiben der Schwulenberatung  

Den Fraktionen liegt ein Schreiben der Schwulenberatung vor, in welchem die Fraktionen darüber informiert werden, dass dringend benötigte Gelder gestrichen wurden.

BV Dr. Baack erklärt, dieses Problem wurde bereits in der Fraktion der SPD beraten. Er betont, dass die hier geschilderte Problematik auch für die Sitzung des Ausschusses für Soziales und JobCenter auf die Tagesordnung genommen wurde.

Frau Dr. Klotz berichtet, dass dieses Schreiben an unterschiedliche Stellen gegangen sei. Zur Problematik berichtet sie, dass die Schwulenberatung Berlin seit dem 1. Juni 2009 im Bezirk zwei Maßnahmen mit unterschiedlichen Laufzeiten betreut. Sie führt weiterhin aus, dass ein Jahr und im Anschluss neun weitere Monate bis 28. Februar 2011 bewillig wurden, sowie nach einiger Wartezeit nochmals eine vier monatige MAE-Maßnahme ab 15.09.2011 in Aussicht gestellt wurde.

Zielgruppe dieser Maßnahmen sind Frauen und Männer mit HIV-Infektion bzw. einer AIDS-Erkrankung und schwule Männer mit und ohne Behinderung. Die Einsatzstellen der Schwulenberatung waren an unterschiedlichen Orten z.B. LSVD, Manometer, Berliner Aidshilfe, Schwules Museum usw.

Die Problematik liegt darin, dass einige der Einsatzstellen auch in anderen Bezirken waren.

Von den Teilnehmern konnten zwei in Ausbildung und zwei auf den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden.

Das JobCenter hat nun die Platzzahl und die Regiemittel reduziert.

Frau Dr. Klotz berichtet von einem Gespräch mit dem JobCenter in dem ihr mitgeteilt wurde, dass ein Bewilligungsbescheid für die in Maßnahme sich bereits im Geschäftsgang befinde. Die Maßnahme wird für acht Teilnehmer bewilligt werden, da es im Bezirk nur fünf Einsatzstellen gebe. Bei der Beantragung seien keine erhöhten Regiekosten beantragt worden und somit wurde nur der reguläre Satz bewillig.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Problematik in einer der nächsten Ausschusssitzungen nochmals zu thematisieren.