Auszug - Verbraucherschutz, Lebensmittelkontrollen, Ergebnisse im Internet, Ampeln für Gaststätten?  

Herr BzStR Schworck erhält das Wort. Er berichtet, dass am heutigen Tag bei der Senatsverwaltung die betreffende Internetseite freigeschaltet wurde.

http://www.berlin.de/sen/verbraucherschutz/lebensmittel-ernaehrung/kontrollergebnisse/betriebssuche/index.de.php

Am heutigen Tag sind die Prüfungsergebnisse von sieben Betrieben online. Zwei Betriebe sind im Bezirk Tempelhof-Schöneberg ansässig. Es wird wöchentliche Updates mit Daten der geprüften Gaststätten geben. Allerdings müssen die Gaststättenbetreiber mit einer Veröffentlichung ihrer Prüfungsergebnisse im Internet einverstanden sein.

Das Verwaltungsverfahren schreibt die Anhörung der Betriebe nach einer Prüfung vor. Hierbei muss dann auch die Zustimmung zur Veröffentlichung eingeholt werden.

Auf Nachfrage erklärt Herr Schworck, dass das Dänische System aus unterschiedlichen Gründen in Deutschland rechtlich nicht umsetzbar sei.

Es wird jedoch schnellstmöglich eine umsetzbare Lösung für die ganze Bundesrepublik nach dänischem Vorbild angestrebt.

Herr Schworck beschreibt die Neuorganisation der Prüfungen sowie die Einteilung der Betriebe in die unterschiedlichen Risikogruppen. Hierdurch wird es zu einem deutlichen Mehrbedarf an Personal kommen.

Auch die Schwachpunkte bei der Prüfung von Betrieben werden von Herrn Schworck aufgezeigt.

Alle Nachfragen werden ausführlich beantwortet.