Auszug - Bericht des Bezirksamtes
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Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12
Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert. Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin 23. Mai 2011 Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Umwelt und Natur 8700 BürgerOrdNatUmDez - marlis.herrmann@ba-ts.verwalt-berlin.de Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr am 23. Mai 2011 Bericht aus der Verwaltung 1. | Sachstand illegale Mülldeponie Monumentenstraße 15 (vgl. TOP 3 Ausschusssitzung am 28.02.2011) Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz als zuständige Behörde teilt mit, dass der Verfahrensablauf der Beräumung des Geländes unter Einbeziehung der Fachabteilungen mit dem Betreiber ausführlich erörtert und eine zeitliche Abfolge der Entsorgungen anhand der Gefährlichkeit, der Art und des Umfangs der Abfälle vereinbart wurde. Der Betreiber beräumt das Gelände seit dem 13.04.2011. Er muss der Senatsverwaltung täglich Umfang, Art der abtransportierten Abfälle und die Entsorgungsbetriebe melden, zu dem diese verbracht werden. Bei der Senatsverwaltung gehen weiterhin zahlreiche Beschwerden ein, die überwiegend die zu langsame Beräumung bemängeln. | 2. | Lärmbeschwerden der Kleingärtner der Kolonie Priesterweg über Veranstaltungen auf dem Gelände der „Malzfabrik“ in der Bessemer Str. 2-14 Dem FB Um liegen mehrere Beschwerden der Kleingärtner zu Lärmbelästigungen durch Musikveranstaltungen im Freien vor. Vor allem eine Veranstaltung zu Ostern und eine Musikveranstaltung im Mai gaben Anlass zu Beschwerden. Das Gelände wird erst seit neuer Zeit für unterschiedliche Veranstaltungen genutzt. Die Betreiberin hat beim Ordnungsamt einen Antrag auf dauerhafte Nutzung der Veranstaltungsfläche gestellt. Der FB Umwelt wurde hierfür um Prüfung der technischen Voraussetzungen gebeten und wird die Beschwerdelage dabei berücksichtigen. Außerdem werden die Beschwerden im Rahmen von Ordnungswidrigkeitenverfahren geprüft. | 3. | Der Teilnahme am Wettbewerb Hauptstadt der Biodiversität Der Bezirk hatte sich gemäß BA-Beschluss vom 30.11.2011 am Wettbewerb "Bundeshauptstadt der Biodiversität" der Deutsche Umwelthilfe e.V. beteiligt. Schwerpunkt des Antrags waren die Aktivitäten zur Biotoppflege im Bereich des Freizeitparks Marienfelde. Da der Bezirk Tempelhof Schöneberg nur für wenige der in der Ausschreibung nachgefragten Bereiche Aktivitäten vorweisen konnte, wurde nur ein Platz im hinteren Bereich des Teilnehmerfeldes erreicht.Die Teilnehmerklasse über 100.000 Einwohner wurde von der Stadt Hannover gewonnen. | 4. | Bereich Grünanlagen In der Grünanlage „Hampelschen Baumschule“ in Marienfelde wurde von den Auszubildenden der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau die von den Anwohnern gewünschte behindertengerechte Rampe hergestellt und zur Nutzung freigegeben. | 5. | Bereich Spielplätze Der Spielplatz in der Salzburger Straße wurde von den Auszubildenden überarbeitet und soll in den kommenden Tagen wieder eröffnet werden. | 6. | Bereich Neubau Umgestaltung des Schulhofes Sollingoberschule Durch den Bau eines Mensa- und Gruppenraumgebäudes werden die Außenanlagen auf dem Schulhof wiederhergestellt und umgestaltet. Die Arbeiten für die Außenanlagen haben im Rahmen des Konjunkturprogamms 2 im Mai d.J. begonnen Grünanlage Ost-West-Grünzug Für die Grünverbindung zwischen der General-Pape-Straße und der Gontermannstraße wurden die Leistungen des 2. Bauabschnittes ausgeschrieben. Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich Mitte Juni 2011 begonnen. |
Ergänzend zum Bericht aus der Verwaltung teilt BzStR Schworck mit, dass 2 Pflanzkübel in der Badenschen Str. entfernt wurden und eine Bepflanzung der Kübel in den nächsten Tagen erfolgen wird. Fragen zum Bericht aus der Verwaltung werden nicht gestellt.
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