Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Herr Hennings berichtet, dass das Schreiben zur Basiskorrektur 2010 eingegangen ist. Das vorläufige Jahresergebnis liegt damit vor und das isolierte Jahresergebnis (Vergleich Zuweisung zum Ist ohne Überschussbetrachtung) beläuft sich auf ein Minus von ca. 200.000 Euro nach Basiskorrektur. Unter Berücksichtigung von Guthaben aus den Vorjahren hat der Bezirk ein positives Jahresergebnis von ca. 5 Millionen Euro, das auf Jahr 2012 übertragen wird. Dies liegt zum Teil daran, dass die Basiskorrektur relativ großzügig ausgefallen ist. Vor Basiskorrektur lag das Ergebnis bei einem Minus von ca. 23 Millionen Euro. Derzeit werden die Ergebnisse einzeln geprüft und diese dann vergleichbar den Vorjahren auch dem Hauptausschuss zur Verfügung gestellt werden. Über den Umgang mit dem Jahresüberschuss wird im Zusammenhang mit der noch nicht bekannten Zuweisung 2012 einschließlich Eckwertebeschluss 2012/13 zu entscheiden sein.

Herr Hennings benennt einzelne wichtige Punkte und beantwortet Nachfragen von Herrn Oltmann.

Frau Ahlhoff fragt nach dem Stand der I-Planung, die Anfang Juni im Hauptausschuss beraten werden soll. Herr Hennings teilt als aktuellen Stand mit, dass die zweite Phase der Kostenschätzung begonnen wurde und dass nach Aussage von Herrn Garske die Kostenschätzung mit den freien Architekten länger andauert. Die erforderlichen Daten werden den Bezirksverordneten so bald als möglich zugänglich gemacht werden, um noch vor der Sommerpause zu einem Abschluss zu kommen.

Frau Zauner fragt nach, ob im Bezirk wie auf Landesebene die Ansiedlung der Zuständigkeit für das Gender Budgeting bei der SE Finanzen und nicht bei der Gleichstellungsbeauftragen bereits vollzogen wurde. Herr Band führt aus, dass zu diesem Thema bereits mehrere Gespräche geführt wurden. In den nächsten Tagen wird man sich nochmals zu einem gemeinsamen Gespräch zusammensetzen. Über das Ergebnis wird Herr Band in der nächsten Sitzung berichten.