Auszug - Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schullaufsicht)  

BzStR Hapel unterrichtet das Gremium, dass es am vergangenen Freitag einen Feuerwehreinsatz an der Rheingau-Schule wegen eines Brandes in einer Toilette gegeben hat. Die Schäden halten sich in Grenzen; es ist eine Renovierung der Toilette erforderlich und die unter der Toilette liegenden Räume sind wegen des Löschwassrs verschmutzt. Personen sind nicht zu Schaden gekommen

BzStR Hapel informiert, dass für die Sanierung der Carl-Sonnenschein-Grundschule UEP-Mittel in Höhe von 3,7 Mio € bewilligt wurden. Der Bezirk stellt die notwendige Kofinanzierung in Höhe von 1,52 Mio € aus der baulichen Unterhaltung zur Verfügung.

BzStR Hapel unterrichtet den Ausschuss über Probleme mit der Aufrechterhaltung des Betriebes der bezirklichen Jugendverkehrsschulen. Nachdem sich die Polizei im Jahr 2005 wegen ungenügender Personalressourcen „aus diesem Geschäft“ zurückgezogen hat, wurden die Aufgaben von einem freien Träger wahrgenommen. Nunmehr hat dieser freie Träger, für das Schulamt völlig überraschend, Insolvenz angemeldet. Nach diversen Gesprächen mit diesem freien Träger ist der betrieb vorerst bis zum 14.04.2011 noch sichergestellt. Z.Z. werden sämtlichr Möglichkeiten geprüft, alle bezirklichen Jugendverkehrsschulen weiterzubetreiben.

Da auch alle anderen Bezirke mit ihren Jugendverkehrsschulen ähnlich gelagerte Probleme haben, wird das Thema bereits im RdB mit der Forderung nach einer auskömmlichen Finanzierung für den Betrieb der Jugendverkehrsschulen behandelt. Bisher sind keinerlei Mittel hierfür im Bezirkshaushalt etatisiert.

BzStR Hapel teilt mit, dass der Umbau zur Cafeteria an der Gustav-Langenscheidt-Schule, die durch den Einsatz von bezirklichen Mitteln von rd. 45.000 € ermöglicht wurde, abgeschlossen ist. Nach den Osterferien erhält das Askanische Gymnasium ebenfalls eine Cafeteria, die durch den Einsatz von rd. 350.000 € aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm finanziert wurde. Eine neue Cafeteria wurde bereits an der Rückert-Schule in Betrieb genommen; die Kosten beliefen sich auf rd. 60.000 €.

Die Sternberg-Grundschule kann wieder die Hügellandschaft auf ihrer Freifläche nutzen, die mit rd. 27.000 € aus der baulichen Unterhaltung saniert werden konnte.

BzStR Hapel unterrichtet das Gremium über den Stand der Dinge in Sachen „Bildungs- und Teilhabepaket“. SchulFin L, Herr Erzgräber, gibt hierzu ergänzende Ausführungen und macht insbesondere auf die Schwierigkeiten der Umsetzbarkeit aufmerksam.