Zu Beginn der Beratung weist Frau Dr. Klotz auf ihre schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage Drucksache Nr. 1738/XVIII betr.: Auswirkungen der Kürzungen der Maßnahmen des Jobcenters auf den Bezirk, in der Sitzung der BVV am 16. März 2011 hin, welche den Fraktionen bereits zugegangen ist.

Sie wiederholt die darin aufgeführten Änderungen:

-          Halbierung des Eingliederungstitels

-          Veränderung der Aufteilung zwischen I. und II. Arbeitsmarkt

-          Erhebliche Verkürzung der Maßnahmen – MAE-Jobs haben eine durchschnittliche Laufzeit von vier Monaten, Entgeldmaßnahmen haben eine durchschnittliche Laufzeit von sechs Monaten.

-          Geplant sind 1100 MAE-Jobs à 4 Monate – gegenüber 2000 MAE-Jobs à 6 Monate im Vorjahr

-          In diesem Jahr wird es 708 entgeldfinanzierte Maßnahmen geben, gegenüber 1678 entgeldfinanzierte Jobs im Jahr 2010 – auch hier eine Laufzeitreduzierung um jeweils die Hälfte

-          Maßnahmeplanung MAE-Bereich liegt der Verwaltung vor.

-          Die Mobilitätshilfsdienste konnten ein weiteres Jahr gesichert werden.

-          Es gibt eine Reihe von Maßnahmen für spezielle Personengruppen, mit längerer Laufzeit.

-          Auch das Energieberatungsprojekt konnte weiterhin gesichert werden.

-          Unerfreulich ist, dass dem Projekt Mobidat seine Anträge nicht bewilligt wurden.

Im kommenden Jahr steht eine Reform der Arbeitsmarktinstrumente an.

Auf Nachfrage erklärt Herr Reinck, dass es auf lange Sicht keine ÖBS-Maßnahmen mehr geben wird.