Auszug - der BVV vom 29.09.2010 - Beteiligung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung verwirklichen  

Auf Wunsch der Ausschussmitglieder wurde die Beauftragte für Menschen mit Behinderung zu diesem TOP eingeladen.

BV Oltmann bezieht sich auf die Mitteilung zur Kenntnisnahme und erklärt, ihm sei bei einigen Maßnahmen aufgefallen, dass die Beauftragte für Menschen mit Behinderung nicht einbezogen worden sei. Er möchte wissen, ob sich daran in der Gegenwart etwas geändert habe.

BzStR Krömer erklärt, dass die Zusammenarbeit in den letzten Monaten optimiert wurde. Jedoch sei eine Beteiligung der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zum Zeitpunkt der Aufstellung der I-Planung zu früh. In der konkreten Umsetzungsphase der Baumaßnahmen werde Frau Schneider selbstverständlich mit einbezogen.

Einige der von Herrn Oltmann aufgezählten Maßnahmen wurden durchgeführt, bevor der Bezirk die Stelle der Beauftragte für Menschen mit Behinderung besetzt hatte.

Frau Schneider äußert sich dahin gehend, dass die Abteilung gemeinsam mit ihr eine Prioritätenliste erarbeitet habe, auf der einige Maßnahmen bereits durchgeführt worden sind. Trotzdem sieht sie Potential die Zusammenarbeit mit der Abteilung noch zu verbessern. Der von Frau Schneider geäußerte Vorwurf, sie hätte keine Kenntnis der I-Planung weist Herr Krömer zurück. Sie I-Planung sei veröffentlicht, er sei aber gern bereit Ihr die Daten persönlich zukommen zu lassen.

Nach kurzer Diskussion wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.