Auszug - der BVV vom 27.10.2010 - Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen - MzK - vertagt  

StR Hapel teilt auf Nachfrage der Vorsitzenden betreffend der Ergebnisse aus den bereits erfolgten Gespräche mit der GSE u. a. mit, man sei in dieser Angelegenheit im Schriftwechsel mit der Senatsfinanzverwaltung, ob ihrer grundsätzlichen Haltung „Übernahme von Liegenschaften“ an die GSE.

Auf den Hinweis seitens BV Dittmeyer, die Senatsfinanzverwaltung mit dem Hinweis, dass der Bezirk im März 2011 eine Entscheidung treffen müsse, an eine baldige Antwort zu erinnern äußert StR Hapel, bis dahin hoffentlich eine Antwort vorliegen zu haben.

Gleiches gelte ebenfalls für die Kyffhäuser Straße, so StR Hapel auf Nachfrage von BD Schleussner-Schwarz.

BV M. Kühnemann schlägt vor, die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen, doch die Thematik als solche nochmals zu vertagen. Dem Ausschuss sei das Haus am Kleistpark, speziell die dort erbrachten Ergebnisse, wichtig.

Zur Nachfrage von BV Brüning hinsichtlich „Denkmalförderung“ gibt StR Hapel erklärende Hinweise.

Man verfolge alle Vorgänge mit höchstmöglicher Energie, so StR Hapel auf Nachfrage von BD Schleussner-Schwarz, ob der Vorgang Kleistpark mit der gleichen Energie betrieben werde wie die Kyffhäuserstraße.

BD Schleussner-Schwarz halte eine Verlagerung der Energie auf die Kyffhäuserstraße für richtiger und begründet dies.

Dazu StR Hapel: Wenn diese Variante nicht belastbar sei, würde sie auch nicht belastet werden.

Die Mitteilung wird zu Kenntnis genommen.