Auszug - Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht)  

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

BzStR Hapel verteilt Zahlenmaterial über die Anmeldesituation an den Grundschulen an die Ausschussmitglieder. SchulPlanL Gapp gibt dazu nähere Erläuterungen und beantwortet Fragen aus dem Gremium.

Statistisches Material hinsichtlich der Integrationskinder sowie Kinder an Sonderpädagogischen Förderzentren könne auf Wunsch zusammengestellt werden, so Herr Schiweck.

Die Anmeldesituation aus 2010 könne bei der Gesamtauswertung am Jahresende vorgelegt werden, so Herr Gapp auf Nachfrage von BV Hauschild.

BzStR Hapel berichtet über die Rückläufer-Situation des Bezirks. Mit dem heutigen Stand handelt es sich um insges. 56 Rückläufer, die sich wie folgt aufteilen:

Robert-Blum:                            19

Rückert:                            14

Rheingau:                              1

Luise-Henriette:                7

Askanische:                              9

Eckener:                              5

Georg Büchner:                1

Verfügbare Plätze an den ISS insges. 30, aufgeteilt wie folgt:

Theodor-Haubach:                8

8. ISS:                                            7

Gustav-Langenscheidt:15

Durch Angebote von Nachbarbezirken sowie der Bildung einer überbezirklichen Lerngruppe an der Georg-von-Giesche-Schule für die 1. FS Französisch (9 Rückläufer, davon 5 aus Gymnasien des Bezirks) können alle Rückläufer versorgt werden, ohne dass reine Rückläuferklassen gebildet werden müssen.

BV Ahlhoff bittet um eine entsprechende Aufstellung der Rückläuferklassen inklusive Anzahl der Schüler/innen nicht deutscher Herkunft (ca. 95%) sowie Grundschulempfehlungen.

Laut Herrn Gapp werde eine solche Aufstellung nicht mehr geführt; man wolle jedoch bei den Schulen nachfragen.

BzStR Hapel unterrichtet das Gremium über die Situation der zu beschulenden Kinder aus dem Notaufnahmelager Marienfelde. Danach hat der Schulträger alle organisatorischen Voraussetzungen geschaffen. Schulrat Schiweck teilt ergänzend mit, dass auch die personelle Ausstattung geklärt sei und er davon ausgeht, dass die geschaffenen Stellen nach den Ferien auch mit Personen besetzt sind.

BzStR Hapel teilt mit, dass es wegen umfassenden Umschaltarbeiten der Deutschen Telekom in den vergangenen Tagen zu erheblichen Störungen des Telefonbetriebes insbesondere in Schulen gekommen ist. Die SE FM hat mitgeteilt, dass sie bei entsprechenden Meldungen unverzüglich die Störungsbeseitigungen einleitet. Der Schulträger hat bereits seit 2008/2009 die bezirklichen Schulen mit Notfall-Handys ausgestattet, damit bei Havarien die Erreichbarkeit gewährleistet ist.

BzStR Hapel erläutert den Sachstand der Sanierung der bezirklichen Schulsporthallen. Im Einzelnen stellt sich die Situation wie folgt dar:

Tempelherren-GS / Hugo-Gaudig-Schule:

-          seit Jahresende 2010 läuft Schadstoffsanierung innen und außen (KMF und PCB) sowie Demontage Prallwände etc.

-          Fertigstellung Sanierung wird bis Ende 2011 angestrebt (bezirkliches Sporthallenprogramm)

Nahariy-GS:

-          Teilsanierung der Decken und Entsorgung schadstoffbelasteter Rohre, somit sind 2/3 der Sporthalle nutzbar (bauliche Unterhaltung)

GS am Barbarossaplatz:

-          Dachsanierung abgeschlossen und Gebäude somit winterdicht, ab 2011 kann die darunter liegende Sporthalle inkl. Geräteraum für ca. 250.000 € saniert werden, parallel dazu soll die Fassade (Haupteingang) für ca. 400.000 € saniert werden (ggf. aus baulicher Unterhaltung)

Lindenhof-GS

-          nach Begehung durch FM und Ges werden nun die Grundleitungen des Sanitärbereiches der Sporthalle kontrolliert und ggf. nach Verbesserungen gesucht, grds. müsste ab 2011 eine Dachsanierung für ca. 100.000 € erfolgen, um die Feuchtigkeitsmängel (Putz in der Sporthalle fällt ab) abzustellen (bauliche Unterhaltung?)

GS im Dielingsgrund:

-          nach Abriss und Fassadenarbeiten in 2010 erfolgt nun der Ausbau, Fertigstellung bis Sommer 2011 (Bund-Länder-Pakt)

Fläming-GS:

-          derzeit Innenausbau (Sanitär und Heizung etc.), Übergabe zum Schulbeginn 2011 geplant (bezirkliches Sporthallenprogramm)

GS auf dem Tempelhofer Feld:

-          derzeit Innenausbau (Sanitär und Heizung etc.), Fertigstellung bisher für Frühsommer 2011 geplant und somit spätestens Übergabe zum Schulbeginn 2011 (Bund-Länder-Pakt)

Friedrich-Bergius-Schule:

-          Richtfest für Neubau einer Mensa und Sporthalle erfolgte am 26.10.2010, derzeit Innenausbau, Fertigstellung für Sommer 2011 geplant (K II-Programm)

Robert-Blum-Schule:

-          Sperrung ab 01.03.2011 und Beginn der Sanierungsarbeiten, Schule und Sportamt wurden umgehend in der 4. KW informiert, Fertigstellung bis Frühjahr 2012 geplant (Bund-Länder-Pakt)

BzStR Hapel stellt die Situation der Baumaßnahmen an Oberschulen wie folgt dar:

Cafeteria Aska:

Nach heutiger Auskunft des Projektleiters sind alle Bauleistungen abgeschlossen. Die Möbellieferung ist erfolgt. Derzeit ist der Anschluss der Grundleitung bedingt durch Witterung noch problematisch.

Insofern ist Nutzung ab 7. KW zu erwarten.

Cafeteria Rückert

Nach heutiger Auskunft der Bauleiterin sind alle Bauleistungen abgeschlossen. Bisher sind lediglich die bestellten Möbel noch nicht komplett vorhanden, Lieferung ab 7. KW geplant.

Insofern kann die Nutzung erst nach der Möbellieferung beginnen (vorauss. 8./9. KW).

Unabhängig davon bestehen erste Planungen mit der Schule, die ehem. Hausmeister-Wohnung leer zu räumen und als Freizeitbereich nutzbar zu machen.

Cafeteria Gustav-Langenscheidt:

Nach heutiger Auskunft der Bauleiterin sind alle Bauleistungen zum Essenraum abgeschlossen.

Insofern ist Nutzung ab 6. KW zu erwarten.

Neubau Mensa Solling-Schule:

Richtfest erfolgte am 26.01.2011, Fertigstellung ist für Schuljahresbeginn 2011/12 geplant.

Schwammsanierung Georg-von-Giesche:

Vorderhaus und Hauptgebäude sind im Dachbereich großflächig durch Schwamm befallen, Grundsanierung seit 2010. Abschluss ist abhängig von der Finanzierung.

BzStR Hapel teilt mit, dass das Bezirksamt am 14.12.2010 beschlossen hat, einen UEP-Antrag für die Grundsanierung der Carl-Sonnenschein über 3,7 Mio € zu stellen. Eine hierfür erforderliche Co-Finanzierung in Höhe von 1,52 Mio € soll aus Mitteln der baulichen Unterhaltung in den Jahren 2011-2014 erfolgen.

BzStR Hapel unterrichtet den Ausschuss über eine Gesprächsrunde am 19.01.2011 bei der SenBWF zur Vorbereitung der Projektvereinbarung Gemeinschaftsschule auf dem Campus Grazer Platz. Er führt weiter aus, dass er beabsichtigt, die Maßnahme für die überbezirkliche Investitionsliste anzumelden.

BzStR Hapel macht auf eine Fachtagung am 08.03.2011 zum Thema „Bezirkliches Rahmenkonzept – verbindliche Kooperation von Schule und Jugendhilfe“ aufmerksam, an der neben Vertretern von Leitungs- und Fachkräften der Jugendhilfe, der Schulaufsicht, der Schulträger u. a. auch Mitglieder des Schulausschusses erbeten sind.

Das Programm und ein entsprechendes Anmeldeformular wurden als Anlage zum Protokoll bereits vorab an die Ausschussmitglieder verteilt.

BzStR Hapel teilt mit, dass er auf einer Sitzung am 26.01.2011 mit den Schulleitungen nochmals eindringlich ´darauf hingewiesen hat, generell alle Anmeldungen in ihren jeweiligen Schulen entgegenzunehmen. Er hat dabei ferner ausgeführt, dass Eltern auch im Schulamt Anmeldungen für ihre Wunschschulen abgeben können.

BzStR Hapel unterrichtet das Gremium, dass die ursprünglich im ersten Quartal 2011 vorgesehene Neu-Ausschreibung der Mittagessenversorgung an den Schulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg leider verschoben werden muss. Aufgrund personeller Probleme kann die Ausschreibung voraussichtlich erst im zweiten Halbjahr 2011 erfolgen können.

Die Nachfrage von BV Gindra betreffend Demonstranten vor der Gustav-Langenscheidt-Schule wird von StR Hapel ausführlich beantwortet.

Auf Nachfrage von BV Zander, betreffend Entscheidung über unbesetzte Stellen der Schulleiter, informiert Herr Schiweck über den aktuellen Stand.