Auszug - der BVV vom 17.03.2010 - Umbenennung der Einemstraße mir StR Schworck  

StR Schworck problematisiert den Stand der Dinge und bemerkt abschließend, es müsste unter Hinzuziehung eines Gutachters geprüft werden, ob die Tatbestandsvoraussetzungen für eine solche Straßenumbenennung gegeben seien; ein Gutachten sei jedoch nicht finanzierbar. Man selbst habe gewissenhaft geprüft und sei nun an die Grenzen der Prüfungsmöglichkeiten gestoßen.

BV Jäkl erinnert an den Bezirksbeschluss, Straßen, Plätze etc. grundsätzlich nach Frauen zu benennen. In besonderen Fällen könne davon – unter Nennung triftiger Gründe - Abstand genommen werden. Dies sowie die Hinzuziehung eines Gutachters würde sie im vorliegenden Fall befürworten.

Der Bezirk Mitte, der ebenfalls an der Umbenennung beteiligt sei, so die Vorsitzende, warte auf das Votum des hiesigen Ausschusses.

StR Hapel kündigt an, Frau Kaiser – KunstL – habe angeregt, einen ihr bekannten Professor der Humboldt-Universität anzusprechen, der möglicherweise bereit wäre, kostenfrei ein Gutachten zu erstellen.

Es folgt eine ausführliche Debatte, in der u. a. Vorschläge zur Erstellung eines Gutachtens sowie der Qualifizierung des Namens Karl von Einem hinsichtlich einer evtl. Umbenennung erfolgen, ferner BV M. Kühnemann auf eine Unterschriftenkampagne bezüglich der Namensgebung „Ulrichs Straße“ hinweist.

Abschließend erinnert die Vorsitzende an die Notwendigkeit, eine Anwohnerversammlung einzuberufen, um diesüber den verwickelten Prozess nicht um unklaren zu lassen.

BV Jäkl hält – mit erklärenden Hinweisen - die Einberufung einer Anwohnerversammlung für wünschenswert, jedoch für zu früh.

BV McGee spricht sich ebenfalls für eine Anwohnerversammlung aus.

Die Drucksache wird, bis zur Vorlage neuerer Informationen, vertagt.

Die Vorsitzende dankt StR Schworck für die Berichterstattung.