Auszug - QM Schöneberger Norden: Erläuterung des gesamten Verfahrens zur Vergabe der Mittel Soziale Stadt im Fördergebiet  

Die Referentinnen des QM - Teams Schöneberger Norden berichten ausführlich über die Projektarbeit mithilfe einer Power – Point - Präsentation. Sie informieren über die vier verschiedenen Fonds, mit denen gearbeitet wird. Zur Grundlage ihrer Arbeiter zählt die Erarbeitung einer Strategie unter Schwerpunktsetzung der Förderung in den verschiedenen Handlungsfeldern des QM. Auf dieser Basis erfolgt die Finanzplanung. Diese wird in der Steuerungsrunde und in Abstimmung mit Bezirksstadträtin Schöttler bekannt gegeben. Ebenso finden Strategieworkshops der Quartiersräte, Klausurtagungen und Strategiesitzungen der Team- und bezirklichen Koordinatorin, Zwischen- und Auswertungsgespräche über laufende bzw. abgeschlossene Projekte statt. Teilnehmer sind die Regionalsachbearbeiter/innen der Senatsverwaltung, die Vertreter/innen der Förderstelle des Bezirks, das QM – Team, die Quartiersräte, Fachverwaltungen (je nach Thema), Arbeitsgruppen, Träger und Bewohner/innen. Eine weitere Grundlage der Arbeit sind die zugewiesenen Fördermittel. Diese werden im Rahmen der Bewirtschaftung an die Förderstelle des Bezirks weitergeleitet.

Die finanziellen Mittel des Quartiersfonds 1 werden treuhändlerisch verwaltet. Hiermit werden Projekte in Höhe von 2 bis 1000 Euro finanziert. In allen Quartierfonds berät das QM -Team die Antragsteller, sichtet die Anträge, bereitet die Vergabebeiratssitzungen vor und führt diese mit den Vergabebeiratsmitgliedern durch. Die Steuerungsrunde nimmt die Entscheidung des Vergabebeirates zur Kenntnis. Im Anschluss daran schließt die AG SPAS e. V. mit dem Träger Vereinbarungen ab. Der Quartiersfonds 1 wird jeweils zum 31.12. des Jahres geschlossen. Die Mitteln des Quartiersfonds 2 werden für Projekte zwischen 1000 bis 10.000 Euro zur Verfügung gestellt. Der Quartiersfonds 3 umfasst Projekte ab 10.000 Euro. Die von engagierten Bewohnern, Akteuren, Quartiersräten oder Mitarbeiter aus dem QM - Team eingereichten Anträge, Projektideen oder Anfragen werden im QM – Team beraten. Zum Teil können auch Projektideen aus Arbeitsgespräche und Auswertungsgesprächen entwickelt werden. Im Anschluss an die Beratung folgt eine inhaltliche Prüfung. Diese wird vom QM – Team und der bezirklichen Koordinatorin durchgeführt. Danach folgt die Vorstellung in der Steuerungsrunde. Hier werden noch einmal die Förderfähigkeit und Förderwürdigkeit geprüft. In einer erweiterten Steuerungsrunde wird mit den Quartiersräten erörtert, welche Projektideen und Vorschläge zur nächsten Quartiersratssitzung eingereicht werden. Auf der Quartiersratssitzung wird jeder Projekt entweder von einem QM – Mitarbeiter, einem Quartiersratsmitglieder oder einem Mitarbeiter des Trägers vorgestellt. Viertel- bis halbjährlich erhalten die Quartiersräte Fördermittelübersichten über den Quartiersfonds 2 und 3. Bei der Befürwortung einer Projektidee durch den Quartiersrat, wird vonseiten des QM – Teams in Zusammenarbeit mit den Quartiersräten ein öffentlicher Trägeraufruf im Internet (Schöneberger Website) gestartet. Die Bewerbungsfrist beträgt in der Regel drei bis sechs Wochen. Im Anschluss daran folgt die Sichtung und Zusammenstellung der eingegangenen Bewerbungen, welche an die Quartiersräte, Fachabteilungen, bezirkliche Koordinierung und Team - QM weitergeleitet werden. Nach vorheriger Sondierung haben die Bewerber/innen die Möglichkeit ihr Projekt vorzustellen. In einem weiteren Verfahren wird der Gewinner des Auswahlverfahrens festgestellt. Dieser hat dann die Aufgabe, dem Quartiersrat einen Projektvorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten. Begründete Ausnahmen in einem konkurrierenden Verfahren sind z. Bsp. urheberrechtlich geschützte Ideen, Projekte, bei denen der Aufwand den Nutzen übersteigt. Bei positiver Entscheidung des Quartiersrates wird der Förderantrag gestellt.

Die im Anschluss an die detaillierte Berichterstattung folgenden Fragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich beantwortet. Das Vergabeverfahren wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erarbeitet. Der größte Teil der Mittel für die Jahre 2011 und 2012 ist bereits über das Vergabeverfahren gebunden. Thematische Begrenzungen orientieren sich am Handlungskonzept des jeweiligen Fonds. Entscheidungen treffen der Quartiersrat bzw. der Vergabebeirat. Die Beteiligung einer weiteren Ebene am Treffen von Entscheidungen würde das bestehende Verfahren konterkarieren. Die bisher zugewiesenen Mittel stehen in keinem Zusammenhang mit der Entscheidung der Bundesregierung, die Mittel der Senatsverwaltung ab 2011 zu reduzieren. Die bewilligten Mittel eines Jahres teilen sich auf mehrere Jahre auf.