Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

Frau Kaiser – KunstL – erläutert die Notwendigkeit der Vorverlegung einer Begleitveranstaltung zur Ausstellung „Wir waren Nachbarn“ vom ursprünglichen Termin 15.06.2010 auf den 03.06.2010 und bedauert, dass es trotz rechtzeitiger Bekanntgabe zu Irritationen gekommen ist.

Frau Landau – BildKultSenLtg – unterrichtet das Gremium, dass 48 junge Menschen mit Migrationshintergrund, die bislang über keinen Schulabschluss verfügten, in diesen Tagen ihre Abschlusszeugnisse zum Haupt- und mittleren Schulabschluss und außerdem anerkannte Computerzertifikate erhalten.

Herr Dr. Boese – StabiLtg – berichtet, dass im Rahmen eines Trägerwechsels der Jugendeinrichtung im Medienzentrum Marienfelde auch eine pragmatische Lösung für die Öffnungszeiten für dieses Haus gefunden wurde.

Auf Nachfrage von BV M. Kühnemann zum Stand des RFID-Projektes teilt Dr. Boese u. a. mit, die Entscheidung vom Kammergericht stünde noch aus. Da man die Personalsituation im Hinblick auf die jetzigen Öffnungszeiten auf, durch RFID eintretende Rationalisierungseffekte, ausgerichtet habe, sei man nun, was die Personalausstattung beträfe, in einer höchst dramatischen Situation.

StR Hapel: Im August rechne man mit einer Entscheidung des Kammergerichts.

BD Schleussner-Schwarz fragt nach dem Stand der Umwandlungen betreffend Kulturhaus Schöneberg.

StR Hapel: Man gehe unverändert davon aus, dass die Umwandlung noch in diesem Jahr erfolge. Die Prüfungen der entsprechenden Verträge dauern an.

Frau Landau – VHS – macht ergänzend darauf aufmerksam, wenn die Angelegenheit im Bezirksamt seine Erledigung gefunden habe, sei ebenfalls die Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen erforderlich.