Auszug - Das Rheinstraßenfest - Ein feierlicher Raum für die Öffentlichkeit oder kommerzielle Monokultur durch Narayka?
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Nach
Vorbemerkungen der Vorsitzenden, in denen sie u. a. die Frage aufwirft, ob der
Bezirk sich nicht auf eine andere Art und Weise mit dem gleichen Ziel für etwas
anderes stark machen könne, was sehr viel mehr die Bewohner/innen und vor allen
Dingen die Gewerbetreibenden einbindet und sich darstellen lasse, ergreift StR
Hapel das Wort. Das
Bezirksamt, so StR Hapel, habe bezogen auf die Straßenfeste unterschiedliche
Zuständigkeiten. Solche Feste, wie das Rheinstraßenfest, werden unter einem starken
kommerziellen Gesichtspunkt durchgeführt. Die Zuständigkeit für die Genehmigung
liege beim Tiefbauamt. Eine abschließend, gefestigte Meinung gebe es im
Bezirksamt nicht. Diskussionen über die Qualität solcher Feste sowie das Setzen
neuer Impulse können durchaus geführt werden. Doch stehe im Hintergrund immer,
dass kein öffentliches Geld eingesetzt werden könne und jeder Veranstalter das
eigene Risiko für das Unternehmen tragen müsse. Es kommt
zu einer angeregten Diskussion, in deren Verlauf die Ausschussmitglieder ihre
Positionen verdeutlichen und ihr Erstaunen über diesen Tagesordnungspunkt zum
Ausdruck bringen. BV Özsoy
spricht für eine Debatte im Ausschuss, da das Niveau der Straßenfeste immer mehr
bergab gehe und begründet dies auch. Er könne sich
mit jeder Form von Straßenfesten anfreunden, so
BD Schleussner-Schwarz, wenn die entstehenden Gebühren sowie Einnahmen
u. a. für Projekte wie Kulturelle Bildung und ähnliches umgelegt würden. Dieses
gebe die Landeshaushaltsordnung nicht her, StR Hapel dazu. |
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