Auszug - Dauerkranke Lehrer  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 06.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lindenhof-Schule
Ort: Lindenhof-Schule, Raum K5, Reglinstraße 29, 12105 Berlin Die Räume sind nicht barrierefrei zugänglich
 
Beschluss

Herr Rubbert – Ref

Herr Rubbert – Ref.-Leiter 07 – schlägt vor, die von BV Ahlhoff an die Ausschussmitglieder zuvor per Mail zugesandten Fragen unter diesem Tagesordnungspunkt mit zu beantworten.

 

Dem wird zugestimmt.

 

Zu dieser Thematik liegen der Vorsitzenden diverse Schreiben verschiedener Schulen vor; sie bittet Herrn Rubbert, auf diese Problematik ebenfalls einzugehen.

 

Beantwortung der von BV Ahlhoff gestellten Fragen zu Punkt 1 bis 1.3 - Herr Gapp:

1.1 Frage: Nein.

1.2 Frage: Ja.

1.3 Frage: Es betrifft 16 Eltern, die mit ihren Hauptwohnsitz in Tempelhof-Schöneberg gemeldet und mehrfach angeschrieben wurden, die Briefe zurückgekommen sind und nunmehr die Verfahren über die Meldestelle einleiten wurden, so dass amtlicherseits von der zuständigen Meldestelle der Aufenthalt geprüft und gegebenenfalls abgemeldet werde. Alle anderen Schüler sind entsprechend zugewiesen und haben ihren Schulplatz.

 

Über die Beantwortung drückt BV Ahlhoff ihr Einverständnis aus. Die Einschulungszahlen werden dem Schulausschuss, auf Nachfrage von BV Ahlhoff, im September vorgelegt.

 

Zu Punkt 2 bis 2.3 – hierzu bemerkt die Vorsitzende, sie habe diverse Schreiben von irritierten Eltern erhalten, deren Inhalt sie an Beispielen deutlich macht.

 

StR Hapel nennt grundsätzliche Bemerkungen zur Einrichtungssituation im Oberschulbereich. So sei man u. a. dabei, von einem bisher dreigliedriges auf ein zweigliedriges Schulsystem umzustellen. Die Schulplatzvergabe werde dominiert von der Tatsache des Elternwahlrechts. Die Vorgänge werden immer komplexer. Die Schulplatzzuweisung muss einen rechtlichen Bestand vor dem Verwaltungsgericht haben. Die beteiligten Schulen wurden informiert.

 

Für die Vorsitzende stellt sich die Frage und ist schwer nachvollziehbar, warum Schüler/innen aus den Nachbarbezirken in Tempelhof-Schöneberger Schulen aufgenommen, doch Schüler/innen aus Tempelhof-Schöneberg in andere Bezirk abgegeben werden.

 

In Beantwortung der rechtlichen sowie tatsächlichen Dinge gibt Frau Dippelding aus dem Schulgesetz und der Sek.I-Verordnung erklärende Erläuterungen.

 

Auf Nachfrage von BV Ahlhoff, wie viele Schüler/innen mit Hauptschulempfehlung in die künftigen 7. Klassen der Gustav-Heinemann-Oberschule und wie viele in die Carl-Zeiss-Oberschule kommen, antwortet Frau Dippelding mit erklärenden Hinweisen: In der Gustav-Heinemann-Oberschulen seien unter 10 Schüler/innen angemeldet, an der Carl-Zeiss-Oberschule wurden ca. 30% der Schulplätze an OH-Kinder vergeben.

 

Es kommt zu einer angeregten Diskussion, in deren Verlauf kritische Nachfragen hinsichtlich Aufnahme von Schüler/innen von Hauptschulen an Gymnasien erfolgen und StR Hapel eingehend deutlich macht, integrierte Sekundarschule könne nur ernst genommen werden, ohne Entwicklung von Hauptschülerabwehrmechanismen.

 

Herr Rubbert geht ausführlich auf die Beantwortung der Fragen zu Punkt 3 bis 3.2 ein und bemerkt u. a., dass insgesamt für die Einrichtung des neuen Schuljahres 74 entfristete Vollzeitstellen, 30 unbefristete Einstellungen, 28 für ein Jahr befristete Einstellungen und 10 Vertretungsstellen zur Verfügung stehen. Zum Thema Langzeiterkrankungen müsse zum Schuljahresbeginn genauestens die Anzahl eruiert werden, da davon die Vertretungsgründe der Personalkostenbudgetierung benötigt werden.

Zum derzeitigen Zeitpunkt habe man im Grundschulbereich noch eine Lücke von ca. 15 – 20 Lehrkräften. Die Sekundarschulen seien bis auf zwei Lehrkräfte ausgestattet.

Herr Rubbert schlägt vor, zum Schuljahresbeginn bei Vorlage der tatsächlichen Zahlen den Ausstattungsrahmen zu nennen; macht jedoch schon jetzt auf die Problematik aufmerksam, die Klassenfrequenzen von 26/27 Schüler/innen nicht halten zu können.

 

Nachfragen hinsichtlich der Frequenzobergrenze (BV Zander) und zusätzliche Lehrerstunden und damit verbundener Teilungsunterricht (BV Ahlhoff) werden eingehend von Herrn Rubbert beantwortet.

 

Betreffend Schulhelferstunden informiert eine Mutter über die Problematik hinsichtlich des Transports der Schüler/innen von/zur Dag-Hammarskjöld/Werner-Stephan-Schule.

 

Man kenne die Problematik, so StR Hapel, und weist in diesem Zusammenhang auf die erhebliche Ansatzüberschreitung im Bereich der Beförderungskosten hin. Man wolle die Situation nochmals prüfen.

 

BV Ahlhoff bringt u. a. zum Ausdruck, wünschenswert sei eine nochmalige Prüfung warum die Schulhelferstunden gleich bleiben, obwohl Schüler/innen mit Behinderung dazukommen ferner die Kostenfrage eines Transportunternehmens.

 

Herr Rubbert informiert über die aktuelle Sachlage.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf Bitte von BV Zander vertagt.

 
 

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