Auszug - der BVV vom 20.01.2010 - Jugendraum an Sportverein zurückgeben - federführend - vertagte Drucksache  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 06.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lindenhof-Schule
Ort: Lindenhof-Schule, Raum K5, Reglinstraße 29, 12105 Berlin Die Räume sind nicht barrierefrei zugänglich
1289/XVIII Jugendraum an Sportverein zurückgeben
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDBezirksamt
Verfasser:Frau Schöttler, AngelikaBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

StR Hapel informiert über das von Herrn Dathe mit allen Beteiligten am 23

StR Hapel informiert über das von Herrn Dathe mit allen Beteiligten am 23.07.2010 geführte Gespräch, in welchem eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen dem stellv. Schulleiter der Havelland Grundschule, Elternvertretern, Teks, dem Bezirkssportbund, vertreten durch Frau Korte-Hirschfeld, Frau Reizig vom SGTMBW, Herr Stutenbecker vom TMBW sowie Frau Thiele vom Sportamt erzielt wurde. Unter anderem erfolge ab dem 01.09.2010 eine zeitlich versetzte Doppelnutzung des Jugendraumes einschließlich des Küchenbereichs. Der abtrennbare Bereich des Jugendraumes bleibt ausschließlich der Nutzung durch die Ganztagsbetreuung vorbehalten.

 

Herr Dathe fügt ergänzend hinzu, es werden noch redaktionelle Kleinigkeiten abgestimmt, sobald die Gegenzeichnungen vorliegen, werde er dem Sportausschuss diese Vereinbarung zukommen lassen.

 

Die Vorsitzende teilt mit, der mitberatende Sportausschuss habe den Antrag mit folgender Textänderung einstimmig beschlossen: „Die BVV ersucht das BA, den Jugendraum am Standort der Havelland Grundschule wieder dauerhaft einem Sportverein zur Verfügung zu stellen.“ Sie bemerkt dazu, man könne nunmehr den geänderten Antrag beschließen, oder mitteilen, dass dieser sich durch Verwaltungshandeln erledigt habe.

 

BV Ahlhoff spricht gegen den Vorschlag „durch Verwaltungshandeln erledigt“, da die Vereinbarung den Mitgliedern des Schulausschusses nicht bekannt sei. Jedoch könne die Fraktion der SPD der Formulierung des Sportausschusses zustimmen.

 

BV Hackenberger spricht sich positiv über die zustande gekommene Vereinbarung aus; doch wirft er die Frage auf, wem nunmehr vom Fachbereich her der Raum gehöre; seines Wissens nach wie vor der Abteilung Sport – dies solle auch so bleiben.

 

StR Hapel stellt fest, nach der SPAN gehöre der Raum der Abteilung Schule sowie der Abteilung Sport. Die Kosten hierfür werden anteilmäßig aufgeteilt.

 

BV Hackenberger bittet er um Klärung des Sachverhalts im Bezirksamt, da ihm andere Informationen vorliegen.

 

Die Vorsitzende unterbreitet den Vorschlag, den Antrag laut Votum des Sportausschusses zu beschließen und stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht mit dem Votum des Sportausschusses als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

 
 

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